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Brief an Sozialministerin SPD Dissen fordert Erhalt des Klinikums

09.07.2014, 21:57 Uhr

pm/we Dissen. Die Dissener SPD hat der Landesregierung noch einmal verdeutlicht, wie wichtig der Erhalt des Klinikums Osnabrücker Land für die Stadt ist. Der Planungsausschuss beim Sozialministerium will am 16. Juli in Hannover über die Berücksichtigung des Krankenhauses im Investitionsprogramm entscheiden.

In einem persönlichen Brief an Sozialministerin Cornelia Rundt setzen sich Ortsverein und Fraktion der Dissener Sozialdemokraten für den Erhalt des Dissener Krankenhauses ein. Das von Andrea Spiering-Dyszack für den Ortsverein, dem Fraktionsvorsitzenden Heinz-Günter Stolle und Bürgermeister Hartmut Nümann unterzeichnete Schreiben weist darauf hin, dass das Dissener Klinikum seine Hausaufgaben gemacht habe. „Der Wunsch des Sozialministeriums aus dem Jahre 2004 auf Bettenreduzierung im Hinblick auf die Herbeiführung der Einhäusigkeit am Standort Dissen führte bereits in 2004 und damit im gleichen Jahr zu einem Bettenabbau von 64 Betten“, heißt es in dem Brief. Der jüngste Förderantrag zur Einhäusigkeit solle nach dem Vorstellungen des Landes zu einem weiteren Abbau führen, letztendlich zu einem Gesamtabbau von 117 Betten. Das müsse dann allerdings aus Sicht der Dissener SPD endgültig genügen. Auch die Forderung des Sozialministeriums hinsichtlich einer Steigerung der Fallzahlen sei erfüllt worden. Die aktuell nachweisbare Bettenauslastung liege mit zurzeit 85 Prozent weit über Bundes- und Landesschnitt.

In der Begründung zum Krankenhausgesetz 2012 habe das Land die Absicht bekundet, dass es für Niedersachsen als Flächenstaat von besonderer Bedeutung sei, die Anzahl der Planbetten nicht weiter zu reduzieren, da Krankenhäuser in ländlichen Gebieten Vorhalteleistungen erbringen müssten, wird weiter ausgeführt. Auch die neu eingerichtete Bund-Länder-Arbeitsgruppe habe schon in ihrer ersten gemeinsamen Beratung ohne Widerspruch festgestellt, dass Einigkeit bestehe, Krankenhäuser auf dem Lande zu erhalten. Die Einrichtungen sollten danach Zuschüsse bekommen, wenn die erwirtschafteten Einnahmen nicht ausreichten.

„Uns war es wichtig, noch einmal einen eindringlichen Appell zum Erhalt unseres Krankenhauses zu richten“, begründet Andrea Spiering-Dyszack den Vorstoß. Außerdem sei entscheidend, so der Fraktionsvorsitzende Stolle, dass in dieser Angelegenheit alle drei Akteure zusammenfinden – das Land, die Stadt Osnabrück und der Landkreis. Ohne einen finanziellen Beitrag aller drei werde es in Dissen kein Krankenhaus mehr geben.

Bürgermeister Hartmut Nümann will vor der Entscheidung am kommenden Mittwoch auch noch ein Gespräch mit Ministerpräsident Stephan Weil führen.