André Berghegger in Dissen Sehr persönlicher Bericht aus Berlin

André Berghegger in Dissen. Foto: BeyerAndré Berghegger in Dissen. Foto: Beyer

cby Dissen. Auf Einladung des Dissener Gesprächskreises Zeitgeschichte gab CDU-Bundestagsmitglied André Berghegger Einblicke in seine bisherige Arbeit im Deutschen Bundestag. Zugleich bot Berghegger ein, von großer Offenheit geprägtes, persönliches Resümee zum ersten Jahr der Großen Koalition.

Politik als pragmatisches Vorgehen, das Verantwortung und Fingerspitzengefühl verlangt – so lassen sich Bergheggers praxisnahe Ausführungen zusammenfassen, die er den rund 30 Zuhörern vortrug. Nach der Begrüßung von Mitveranstalter Louis-Ferdinand Schwarz wurden viele Themen behandelt und andiskutiert. Dabei spannte Berghegger den Bogen von Fragen der Haushaltskonsolidierung und der Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes über den Umgang mit Flüchtlingen in Deutschland bis hin zu aktuellen außenpolitischen Fragestellungen.

„Ich bin gerne in Berlin, die Arbeit dort macht mir viel Spaß, aber ich bin mindestens ebenso gerne in meinem Wahlkreis unterwegs“, so Berghegger. Berlin sei schon „eine ganz andere Welt.“ Als Mitglied im Haushalts- und Innenausschuss profitiere er von seinen bisherigen politischen Erfahrungen. Allerdings hätte beispielsweise die Größenordnung der im Haushaltsausschuss zu verwaltenden Finanzen doch ungewohnte Dimensionen. „Da werden jährlich 300 Milliarden Euro bewegt“, so Berghegger. Zu den Themen seiner Arbeit im Innenausschuss nannte er die Stichworte NSA und NSU, aber auch kommunal relevante Themen würden dort behandelt.

Als einen „tollen Erfolg“ bezeichnete Berghegger, dass zum ersten Mal seit 1969 ein ausgeglichener Haushalt ohne Schuldenneuaufnahme vorgelegt worden sei. Beim Themenfeld „Ausbau der Erneuerbaren Energien“ sprach sich Berghegger für gezielter eingesetzte Subventionen, eine verbesserte Kostenkontrolle und stärkeren Wettbewerb aus, während er zum Thema Mindestlohn anmerkte, dass die CDU-Bundestagsfraktion noch weitere Ausnahmen befürwortet hätte, nun aber ein Gesamtergebnis entstanden sei, „mit dem man leben könne“.

Ein in der Fraktion viel diskutiertes Thema sei auch das „Rentenpaket“ gewesen. Die Wirkung bleibe abzuwarten. Dass außenpolitische Themen auch durchaus innenpolitisch bedeutsam sind, machten die Ausführungen zur Ukraine-Krise, der Terrorproblematik in Syrien/Nordirak und der Ebola-Seuche deutlich. Zweifellos seien dies die Themen, so Berghegger, die ihn derzeit am meisten bewegen. Als Innenausschussmitglied erhielte er, speziell zur Situation der vom Terror bedrohten Menschen in Syrien/Nordirak, mehr Informationen vorgelegt, als die Öffentlichkeit. Was er erfahre, bereite ihm sehr große Sorgen.

Als besonders angenehmes und emotionales Erlebnis beschrieb Berghegger das Reden vor dem Bundestagsplenum. Auch sein erstes Länderspiel für den FC Bundestag habe ihm viel Freude bereitet.