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Daten aus dem Haushaltsentwurf Wo wird gebaut in Bramsche – und was kostet das?

Von Björn Dieckmann | 03.01.2017, 08:04 Uhr

Erst Ende Februar entscheidet der Bramscher Stadtrat über den kommunalen Haushalt 2017. Doch schon aus dem Entwurf wird sichtbar, wo in Bramsche in diesem Jahr Geld investiert werden soll. Hier ein Überblick.

Die Stadt Bramsche wird auch 2017 auf die Rücklagen angewiesen sein, um den Haushaltsentwurf auszugleichen. Weil es aber Rücklagen gibt, sei kein Haushaltskonsolidierungskonzept für das nächste Jahr notwendig, erklärte Bürgermeister Heiner Pahlmann bei der Einbringung des Haushalts im Dezember.

Pahlmann erinnerte bei der Vorstellung des Entwurfes im Stadtrat allerdings daran, dass in den letzten Jahren der Abschluss besser ausfiel als geplant. Das werde aller Voraussicht nach auch für das noch laufende Haushaltsjahr gelten: Statt eines Defizits von 1,6 Millionen Euro sei ein positives Jahresergebnis zu erwarten, meinte der Bürgermeister.

Der Ergebnishaushalt 2017 schließt laut Pahlmann bei Erträgen in Höhe von 44,8 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von 47,9 Millionen Euro. Das ergibt ein Jahresergebnis von minus 3,1 Millionen Euro. Unter dem Strich plane die Verwaltung mit einer Neuverschuldung in Höhe von 2,2 Millionen Euro.

Über das bloße Zahlenwerk hinaus interessieren sich die Bürger am meisten für eine Frage: Was passiert vor meiner Haustür, in meinem Ortsteil? Wo wird gebaut und was? Auch dazu bietet der Haushaltsentwurf einen Überblick. Und das ist geplant in den Ortsteilen:

Achmer

Im Haushalt vorgesehen ist eine Sanierung der Dorfgemeinschaftsanlage (DGA) für insgesamt 920.000 Euro. Dafür stehen aus den Vorjahren noch nicht abgerufene Mittel in Höhe von 250.000 Euro zur Verfügung, im kommenden Haushaltsjahr sind weitere 400.000 Euro vorgesehen und weitere 270.000 Euro für 2018. Diese Kalkulationen müssten allerdings neu aufgestellt werden, wenn sich die politischen Gremien für einen Neubau des Gebäudes entscheiden sollten .

Bramsche

Die Sanierung städtischer Mietwohnungen wird mit 350.000 Euro angesetzt. In der Grundschule im Sande in der Gartenstadt wird der Brandschutz verbessert. Kostenpunkt: 125.000 Euro. Die Hauptschule wird in den kommenden Jahren um die Realschule erweitert. Dafür sind insgesamt 945.000 Euro vorgesehen, in diesem Jahr allerdings nur 85.000 Euro. An der Hauptschule werden 70.000 Euro fällig für die Einrichtung neuer Räume. 62.000 Euro werden für Neumöblierung der Stadtbücherei bezahlt.

Engter

 In Engter ist der Neubau des Feuerwehrhauses mit 1,25 Millionen Euro veranschlagt, nachdem bereits in 2016 die ersten 390.000 Euro investiert wurden. Weitere 90.000 Euro sind für die Möblierung des neuen Gebäudes vorgesehen. Der Ankauf von Wohnbaugrundstücken am Kapshügel wird 640.000 Euro kosten. Ausgebaut wird 2017 die Bramscher Allee, dieses Vorhaben schlägt mit 650.000 Euro zu Buche. Hinzu kommen 120.000 Euro für die Sanierung der Brücke an der Bramscher Allee. 125.000 Euro teuer wird in diesem Jahr die Innensanierung der zur Grundschule gehörenden Turnhalle.

Hesepe

Immerhin 60.000 Euro sind vorgesehen, um die Grundschule in Hesepe für den Ganztagsbetrieb auszustatten.

Schleptrup

Das Industriegebiet Schleptrup stellt nach wie vor eine erhebliche Belastung für die Stadt Bramsche dar: Für den Ankauf von Gewerbegrundstücken in diesem Bereich sind insgesamt 7,6 Millionen Euro vorgesehen. 2017 werden dafür 2,3 Millionen Euro fällig. Weitere 750.000 Euro sind allein in diesem Jahr für den Bau von Straßen veranschlagt.

Sonderfall Kindertagesstätten

Die Baumaßnahmen in Kindertagesstätten in mehreren Ortsteilen sind in mehrfacher Hinsicht ein Sonderfall. Denn zum einen legte die Stadt Bramsche im Jahr 2016 ein Ad-hoc-Programm zum Ausbau von Kinderkrippen auf, das allerdings weit überwiegend von Kirchengemeinden und Privatleuten vorfinanziert wurde und erst im kommenden Haushaltsjahr 2017 durch die Kommune abbezahlt werden. Mit weiteren für dieses Jahr geplanten Baußmaßnahmen gibt die Stadt deshalb in diesem Bereich 1,44 Millionen Euro aus. Aber: Sie erhält auch Zuschüsse für den Krippenausbau, so dass auch 997.000 Euro in die Stadtkasse einfließen. Aufgelistet im Haushaltsentwurf sind Bauvorhaben in den Kindertagesstätten Wirbelwind und Pfiffikus in Engter, in Lappenstuhl, am Grünen Brink und Im Sande in der Gartenstadt, in der Awo-Kita in Bramsche und in der HpH-Kita.

Einnahmen

Den Ausgaben stehen natürlich auch Einnahmen gegenüber: Neben einer Rate des Landkreises für die Übertragung des Realschul-/IGS-Gebäudes erwartet die Stadt beispielsweise aus dem Verkauf von Wohnbaugrundstücken am Kapshügel in Engter, am Steingräberweg in Ueffeln und am Stapelberger Weg in Hesepe insgesamt 2,6 Millionen Euro. Mit dem Verkauf städtischen Grund und Bodens am Lutterdamm und an der Hemker Straße sollen 215.000 Euro erwirtschaftet werden.

Für das Sanierungsgebiet Bahnhofsumfeld bekommt die Stadt Fördermittel in Höhe von 500.000 Euro vom Land Niedersachsen. Durch den Verkauf von Gewerbeflächen sollen 840.000 Euro in das Stadtsäckel fließen. Auf der anderen Seite sind wiederum jährlich 250000 Euro für die Anschaffung neuer Feuerwehrfahrzeuge reserviert.

An den erheblichen Investitionen in die Erschließung von Bau- und Gewerbegebieten werden zudem Bürger und Firmen beteiligt, die Flächen erwerben.