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CDU kritisiert Pahlmann Schulstreit sorgt für dicke Luft im Bramscher Rat

Von Björn Dieckmann | 23.06.2016, 18:54 Uhr

Der Streit um das Fernbleiben der Stadt Bramsche bei der Verabschiedung von Realschulleiter Norbert Szczepanek hat nun auch den Stadtrat erreicht: Die CDU-Fraktion warf Bürgermeister Heiner Pahlmann einen Affront gegenüber der Realschule vor. Kritisiert wurden zudem Äußerungen Pahlmanns bei der Entlassfeier der Hauptschule.

Imke Märkl (CDU) hatte kurz vor der Ratssitzung im Besucherzentrum des Museums Kalkriese eine Anfrage an das Rathaus gestellt, in der sie um weitere Informationen bat, warum die Stadt ihre Teilnahme an der Verabschiedungsfeier für Realschul-Leiter Norbert Szczepanek abgesagt hatte . Pahlmann wiederholte dazu in der Sitzung noch einmal die Situation, die ihn zum Fernbleiben veranlasst hatten: Demnach habe Szczepanek in einem Schreiben im Namen des Schulvorstands an die Landesschulbehörde Vorwürfe gegen die Stadt Bramsche erhoben, „die wir so nicht stehen lassen können und wollen“. Diese Vorhaltungen richteten sich nicht zuletzt auch „gegen handelnde Personen in der Stadtverwaltung“. Es sei nicht richtig, wiederholte der Bürgermeister seine Stellungnahmen aus den vergangenen Tagen, dass die Realschule keinen Zugriff auf Räume und Inventar habe. Auch habe Szczepanek – anders als von ihm behauptet – jederzeit Hausrecht gehabt. „Das ist schriftlich fixiert“, betonte dazu Erster Stadtrat Ulrich Willems.

Pahlmann habe nach den Vorfällen „keine andere Möglichkeit gesehen, als die Teilnahme der Stadt Bramsche an der Verabschiedungsfeier abzusagen“. Nach seiner seiner Auffassung hätte es anderenfalls „eine untragbare Situation“ gegeben. Die Absage sei „kein Affront gegenüber der Schule an sich, gegenüber den Lehrkräften und Schülern“ gewesen, unterstrich Pahlmann.

Völkmann: Einmaliger Vorgang

Genau das sah die CDU-Stadtratsraktion aber anders: Dagmar Völkmann bezeichnete das Fernbleiben des Schulträgers als „einen einmaligen Vorgang in Niedersachsen“. Völkmann hakte nach, ob erwogen worden sei, einen der stellvertretenden Bürgermeister zu der Verabschiedungsfeier zu schicken. Pahlmann antwortete: „Wir haben über verschiedene Möglichkeiten gesprochen“. Nachfrage Dagmar Völkmann: „Und welche konkret?“ Doch Pahlmann blieb im Ungefähren: „Verschiedene“. Erst auf nochmalige Nachfrage durch Filiz Polat (Grüne) erklärte er, für einen seiner Stellvertreter wäre die Teilnahme an der Verabschiedungsfeier „genauso schwierig“ gewesen.

Kritik an Hauptschul-Rede

Endgültig brachte der Bürgermeister insbesondere die CDU-Fraktion dann gegen sich auf, als es um seine Rede bei der Entlassfeier für die Hauptschüler ging. Pahlmann hatte dort gesagt, es sei bedauerlich, dass sich die gute Arbeit der Hauptschule „nicht in einem entsprechenden Zuspruch von Eltern, Jugendlichen und auch Teilen der Politik widerspiegeln“. Pahlmann bestätigte zunächst, dass die Äußerung korrekt wiedergegeben worden sei durch unsere Redaktion. Auf Nachfrage Imke Märkls, ob mit den „Teilen der Politik“ denn wohl die CDU-Fraktion oder die ehemalige Neue Mehrheit gemeint seien, entgegnete Pahlmann in der Stadtrats-Sitzung: „Davon kann sich angesprochen fühlen, wer will“. Er jedenfalls sehe in Teilen der Politik lediglich Lippenbekenntnisse zur Hauptschule, „aber keine entsprechenden Beschlüsse“, die den Erhalt dieser Schule stützen würden.

Die Christdemokraten reagierten darauf empört. Imke Märkl verwies auf einen Beschluss aus Dezember 2014 , in dem sich der Stadtrat mit den Stimmen der damaligen Mehrheit aus CDU-FDP-Ballmann-Gruppe und Grünen für den Erhalt von Haupt- und Realschule und gegen eine Oberschule ausgesprochen habe. Eine Unverschämtheit sei es, ereiferte sich CDU-Fraktionssprecher Andreas Quebbemann, wenn der Bürgermeister einen gültigen Ratsbeschluss als „Lippenbekenntnis“ bezeichne.

Dicke Luft also im „Ratssaal“ des Museums Kalkriese – und das längst nicht nur, weil es in dem ohnehin vollbesetzten Raum des Besucherzentrums ziemlich warm und stickig war.