Stadt folgt Gerichtsurteil Gewerbliche Trödelmärkte in Bramsche nicht mehr sonntags

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Gewerbliche Trödelmärkte werden ab 2018 in Bramsche nicht mehr möglich sein. Die Stadt folgt einem entsprechenden Gerichtsurteil. Foto: dpaGewerbliche Trödelmärkte werden ab 2018 in Bramsche nicht mehr möglich sein. Die Stadt folgt einem entsprechenden Gerichtsurteil. Foto: dpa

Bramsche. Gewerbliche Trödelmärkte werden von der Stadt Bramsche ab 2018 sonntags nicht mehr als alleinige Veranstaltung genehmigt.

Bereits im April 2017 hatte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg geurteilt, dass Kommunen Floh- und Trödelmärkte an Sonn- und Feiertagen genauso behandelt müssen wie den Einzelhandel. Für den gilt, dass an Sonn- und Feiertagen grundsätzlich kein Handel erlaubt ist, weil sie als „Tage allgemeiner Arbeitsruhe“ gelten. Für private Flohmärkte und Basare, zum Beispiel in Schulen oder Kirchengemeinden, gilt das Verbot jedoch nicht. Es betrifft nur gewerbliche Floh- und Trödelmärkte, bei denen von den Veranstaltern Standgebühren erhoben werden.

Das Niedersächsische Innenministerium hat daraufhin die Kommunen in einem Hinweis auf das Urteil aufmerksam gemacht: „Bei der Veranstaltung von Floh-und Trödelmärkten handelt es sich sowohl um Hinblick auf den Veranstalter, der oftmals ein Standgeld einnimmt, als auch im Hinblick auf die Personen, die dort – oftmals in gewerblicher Form – Gegenstände zum Verkauf anbieten, um werktägliche Arbeit, die dem Wesen der Sonn- und Feiertage widerspricht.“

In der Stadt Bramsche droht durch die neuen Vorgaben allerdings kein Verlust an Veranstaltungen auf breiter Front: Lediglich ein gewerblicher Trödelmarkt, der auf dem Parkplatz eines Verbrauchermarkts an Meyers Tannen stattfand, wäre nach derzeitigem Stand betroffen.


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