Gesamtsumme bleibt gleich Bramsche: Zuschuss für Bahnhofsumfeld verdoppelt

Von Heiner Beinke

Rund 25 Hektar zum größten Teil brachliegende Fläche sollen im Umfeld des Bramscher Bahnhofs saniert und neugestaltet werden. Foto: Heiner BeinkeRund 25 Hektar zum größten Teil brachliegende Fläche sollen im Umfeld des Bramscher Bahnhofs saniert und neugestaltet werden. Foto: Heiner Beinke

Bramsche. Die Stadt Bramsche erhält nach Angaben der SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Wahlmann in diesem Jahr eine Million Euro von Land und Bund für die Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes. Das sind 500000 Euro mehr als von der Stadt eingeplant. Die Gesamtsumme der Förderung bleibt aber gleich.

  • Bund, Land und Stadt Bramsche teilen sich die Kosten beim Programm Stadtumbau West zu gleichen Teilen.
  • Es bleibt bei einer Gesamtsumme von 5,96 Millionen Euro für die Umgestaltung des Bramscher Bahnhofsumfeldes.
  • Die Stadt muss ihren Anteil für 2017 nicht zwangsläufig erhöhen.

Der höhere Zuschuss sei durchaus ein Grund zur Freude, meint die städtische Pressesprecherin Dorit Barz: „Je größer die jährlichen Zahlungszusagen sind, desto größer ist der finanzielle Handlungsspielraum der Stadt Bramsche“. Die höhere Zahlung jetzt ändere aber nichts an der Gesamtsumme: Die Stadt Bramsche hatte aus dem Förderprogramm Stadtumbau West eine Zusage in Höhe von ca. 5, 96 Millionen Euro als zwei Drittel-Förderung von Bund und Land erhalten und muss dementsprechend im Laufe der Gesamtmaßnahme knapp 3 Millionen Euro als Gegenfinanzierung beisteuern. Es gebe „weder eine Erhöhung der Fördersumme, noch eine Änderung der Proportionalität“ – die Stadt zahle ein Drittel, Bund und Land zwei Drittel, erklärt Barz.

Gegenfinanzierung

Im Haushaltsplan hat die Stadt für 2017 auch nur einen Eigenanteil von 250000 Euro vorgesehen. Der müsse jetzt aber nicht zwangsläufig erhöht werden, meinte Barz. Die Summe müsse „nicht im Jahr der Bewilligung gegenfinanziert werden, sondern immer erst dann, wenn sie tatsächlich ausgezahlt wird“. Die im letzten Jahr bewilligten 533000 Euro würden in fünf Tranchen bis 2020 ausgezahlt.

Die höhere Zuweisung sei offenbar zustande gekommen, weil einige Kommunen weniger Geld als geplant beantragt hatten. Alle Zahlungen gehen auf ein Treuhandkonto.

Die höhere Zusage könne für Bramsche insbesondere dann von Vorteil sein, wenn die Grundstücksverhandlungen, insbesondere mit der Deutschen Bahn als größtem Flächeneigentümer im Plangebiet zügig vorankommen. Dann „stünden dank der Förderzusage größere Geldmittel für den Flächenankauf zur Verfügung“, erklärt Dorit Barz. Das allerdings ist nach den bisherigen Erfahrungen mit der Bahn eher unwahrscheinlich.

Der Geltungsbereich des Sanierungsgebietes.

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