Gespräche über Koalitionen Bramscher SPD sucht noch Partner im Stadtrat

Am 11. September haben die Bramscher ihren neuen Stadtrat gewählt. Die Suche nach einer Mehrheit zieht sich noch hin. Archivfoto: Louisa RiepeAm 11. September haben die Bramscher ihren neuen Stadtrat gewählt. Die Suche nach einer Mehrheit zieht sich noch hin. Archivfoto: Louisa Riepe

Bramsche. Auch bedingt durch die Herbstferien ist die Bramscher SPD bei der Suche nach einem Koalitionspartner nicht so schnell vorangekommen wir ursprünglich gehofft. Weitere Gespräche zunächst mit Grünen, FDP und Linken, sind terminiert. Dann, so hofft der SPD-Vorsitzende Ralf Bergander, könnten sich Tendenzen abzeichnen.

Bisher habe es mit jedem der möglichen Partner eine Runde gegeben, sagt Bergander, der als Ortsvereinsvorsitzender bei allen Gesprächen ebenso dabei ist wie der Fraktionsvorsitzende Oliver Neils . Nach Bedarf würden weitere SPD-Mandatsträger dazu geholt, je nachdem wie groß die Delegation der anderen Partei ist. „Es bringt ja nichts, wenn wir da mit fünf Leuten kommen und auf der anderen Seite sitzen nur zwei“, sagt Bergander.

Bildergalerie: Das ist der neue Stadtrat

In allen Gesprächen habe „eine vernünftige Atmosphäre“ geherrscht. Neben den offiziellen Runden habe es weitere informelle Gespräche bei verschiedenen Begegnungen gegeben. Bei allen Gesprächen sei es ausschließlich um politische Inhalte gegangen. Formale Fragen wie die Anzahl und Größe der Ausschüsse, die Besetzungen und die Vergabe von Funktionen sei „noch nicht einmal ansatzweise besprochen“, betont Bergander.

Klausurtagung

Am Wochenende haben sich die 17 Mitglieder der SPD-Fraktion zu einer Klausurtagung getroffen. Dort sei vereinbart worden, weiter mit allen drei möglichen Koalitionspartnern „ergebnisoffen“ zu sprechen. Es gebe dabei „absolut keine Vorbehalte“ gegen einen der drei möglichen Kandidaten. Vorstellbar sei auch eine Lösung mit zwei Koalitionspartnern. Ein Ziel stehe dabei über allem: „Es muss eine stabile Mehrheit rauskommen, wechselnde Mehrheiten kommen nicht in Frage“, betont Bergander.

Eine große Koalition mit der CDU ist aus Sicht der SPD „vom Grundsatz her nicht richtig. Es muss eine vernünftige, starke Opposition geben“, sagt Bergander. Er wies aber auch auf inhaltliche Gegensätze in Fragen der Schulentwicklung hin. Die SPD ist für die Einführung einer Oberschule, die CDU will auf jeden Fall eine selbstständige Realschule behalten. Die Schulfrage ist für die SPD in den Verhandlungen ein zentrales Thema, weitere sind die gewerbliche Entwicklung und die künftige Wohnbebauung in Bramsche.

Die Fraktionsvorsitzenden Dieter Sieksmeyer (Grüne), Jan Beinke (FDP) und Bernhard Rohe (Linke) bewerten die erste Gesprächsrunde ähnlich wie Ralf Bergander, sind für weitere Gespräche offen, möchten sich inhaltlich aber vorher nicht äußern. Einer Aussage von Bernhard Rohe können sich aber sicher alle anschließen: „Wir müssen am Ende erkennbar bleiben“, nannte er eine Voraussetzung für eine Einigung.

Etwas Zeit für Verhandlungen haben die Beteiligten noch: Die konstituierende Ratssitzung beginnt am Donnerstag, 3. November, um 18 Uhr.


Im neuen Stadtrat hat die SPD 17 von insgesamt 39 Sitzen, dazu kommt noch der hauptamtliche Bürgermeister Heiner Pahlmann. Weitere Fraktionen bilden CDU (11 Sitze), Grüne (5), FDP (3) und Linke (2).

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