Ameos unterliegt im Rechtsstreit Gericht billigt Psychiatrie in Bramsche

Meine Nachrichten

Um das Thema Bramsche Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Die psychiatrische Abteilung in den Niels-Stensen-Kliniken Bramsche kann nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg weiter gedeihen. Eine Klage der Ameos-Krankenhausgesellschaft wurde zurückgewiesen. Foto: Hans MackeDie psychiatrische Abteilung in den Niels-Stensen-Kliniken Bramsche kann nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg weiter gedeihen. Eine Klage der Ameos-Krankenhausgesellschaft wurde zurückgewiesen. Foto: Hans Macke

Bramsche. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat die neuen Strukturen in den Niels-Stensen-Kliniken Bramsche durch eine aktuelle Entscheidung gefestigt. Es wies die Klage der Ameos-Krankenhausgesellschaft gegen den sofortigen Aufbau eines psychiatrischen und psychosomatischen Schwerpunkts im Bramscher Krankenhaus als unzulässig zurück.

Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hatte den Niels-Stensen-Kliniken Bramsche im Oktober 2014 den Versorgungsauftrag für Innere Medizin und Psychiatrie sowie Psychosomatik erteilt. Die entsprechenden Strukturen seien sofort zu schaffen, um den Versorgungsauftrag zu erfüllen, hatte es weiter geheißen. Das hatte Ameos mit einem Antrag auf Rechtsschutz vor dem Verwaltungsgericht Osnabrück zu verhindern versucht. Letztlich entschied das Gericht allerdings im Sinne des Landes und der Niels-Stensen-Kliniken Bramsche.

Dagegen wiederum legte Ameos Beschwerde ein. Nun hat der 13. Senat des OVG in Lüneburg diese zurückgewiesen und damit den entsprechenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Osnabrück vom 2. Juli 2015 gestützt. „Wir freuen uns, dass der Senat dies nun bestätigt hat“, sagt dazu Werner Lullmann, Geschäftsführer der Niels-Stensen-Kliniken. Außerdem verwies er darauf, dass die neu geschaffenen Abteilungen voll belegt und die Patienten äußerst zufrieden seien: „Das zeigt, dass die Entscheidung für Bramsche die richtige ist.“

Das OVG stellte in seinem Beschluss fest, dass Ameos nicht einmal befugt gewesen sei, einen entsprechenden Antrag zu stellen. Denn eine solche Anfechtungsklage sei nur dann zulässig, wenn mehrere Krankenhäuser um einen bestimmten Versorgungsbedarf konkurrierten. Das sei aber im vorliegenden Fall nicht gegeben. Vielmehr habe die Krankenhausgesellschaft, so das OVG, lediglich verhindern wollen, dass die Niels-Stensen-Kliniken Bramsche den Versorgungsauftrag erhielten.

Zwar habe Ameos am 31. Juli 2014 selbst einen Antrag gestellt, um die 40 Planbetten für den Fachbereich Psychiatrie und die 20 Planbetten für die Psychosomatik zu erhalten, die an Bramsche gingen. Doch habe diesem Versuch laut OVG „jegliche Darstellung eines räumlichen und personellen Konzepts“ gefehlt. Deshalb habe sich dem Senat der Eindruck aufgedrängt, das Unternehmen habe gar keine eigenen Expansionspläne verfolgt, sondern lediglich einem Mitbewerber den Marktzutritt verbauen wollen.

Das Oberverwaltungsgericht stellte klar, dass die jetzige Entscheidung nicht anfechtbar sei.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN