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Angebliche „Massenabschiebung“ „No Lager“ plant Nacht-Mahnwache in Hesepe

Vor Kurzem erst demonstrierte „No Lager“ tagsüber in Hesepe. Nun ist eine nächtliche Mahnwache geplant. Archiv-Foto: Yannick RichterVor Kurzem erst demonstrierte „No Lager“ tagsüber in Hesepe. Nun ist eine nächtliche Mahnwache geplant. Archiv-Foto: Yannick Richter

Hesepe. Zu einer Mahnwache zu ungewöhnlicher Uhrzeit lädt die Flüchtlingshilfe-Initiative „No Lager“ Osnabrück ein: In der Nacht zu Mittwoch, 13. Mai, will „No Lager“ vor der Erstaufnahme-Einrichtung für Asylbewerber in Hesepe demonstrieren. Denn zugleich, so schreibt „No Lager“ in einer Pressemitteilung, solle es eine „Massenabschiebung“ von Kosovaren geben, die derzeit noch in Hesepe untergebracht sind. Dies allerdings stellt das niedersächsische Innenministerium anders dar.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), so „No Lager“, sei Anfang des Jahres dazu übergegangen, Asylanträge von Menschen aus dem Kosovo in einem „beschleunigten Verfahren“ zu bearbeiten. „Innerhalb von wenigen Wochen sollen die Geflüchteten so - von der ersten Meldung bis zur Abschiebung - abgefertigt werden“, heißt es von der Initiative weiter. Die Antragsteller würden zwar zu Anhörungen eingeladen, „angehört werden ihre Geschichten aber eigentlich nicht wirklich“.

Das Kosovo gilt als eines der ärmsten Länder auf dem Balkan. In den vergangenen Monaten war die Zahl der Asylbewerber aus diesem Land sprunghaft angestiegen. Bis auf einzelne Ausnahmen werden die Asylgesuche abgelehnt, weil die Behörden Bürger aus dem Kosovo nicht als politisch Verfolgte ansehen.

Laut „No Lager“ solle es in der Nacht zum 13. Mai zu einer „Massenabschiebung“ von Kosovaren kommen. Protestiert werden solle aus diesem Anlass unter anderem gegen „die menschenverachtende deutsche Asylpolitik“ insgesamt, „gegen Scheinasylverfahren für Menschen aus dem Kosovo“ sowie gegen das „Komzept der Abschiebungen“.

Den Sachverhalt ganz anders dar stellt allerdings der Pressesprecher des niedersächsischen Innenministeriums, Philipp Wedelich. Nach seinen Worten handele es sich bei der Aktion in der Nacht zum Mittwoch nicht um Abschiebungen: „Die Betroffenen nutzen vielmehr das Angebot der freiwilligen Ausreise“, so Wedelich. „Abschiebungen, die eine Wiedereinreisesperre zur Folge hätten, und die damit einhergehenden Belastungen für die Betroffenen, werden damit sogar vermieden“, erklärt Wedelich weiter.

Es sollen demnach 33 kosovarische Staatsangehörige albanischer Volkszugehörigkeit in den Kosovo zurückkehren. Die Asylanträge von 30 dieser Personen sind im beschleunigten Verfahren vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bearbeitet worden.


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