Wirbel um abgesagte Sitzung Grummeln im Ortsrat Epe: „Das war der Gipfel“


Epe. Eine ausgefallene Ortsratssitzung sorgt im Bramscher Stadtteil Epe seit Dienstagabend für Wirbel und Diskussionen. Vor allem, weil es während der Versammlung einmal mehr um die örtlichen Windparkpläne und die Vorstellung eines dazugehörigen Schallgutachtens hätte gehen sollen. „Das war wirklich der Gipfel“, schimpfte noch am Tag danach der CDU-Sprecher im Ortsrat, Johannes Schomaker, über die Sitzungsabsage.

Als Auslöser aller Debatten gilt ein Heizungsdefekt im Dorftreff in Epe, der am Dienstag gegen 8.30 Uhr festgestellt worden war, aber bis zum Abend nicht mehr rechtzeitig behoben werden konnte. „Es war kein Wasser mehr auf der Heizung“, sagte Ortsbürgermeister Jürgen Kiesekamp (CDU): „Und bei nur 10 Grad Celcius im Raum konnten wir da keine Sitzung abhalten.“

Wieder Windparkpläne…

Er war es auch, der im Verlauf des Tages veranlasst hatte, dass die Stadtverwaltung die Ortsratsmitglieder per Mail über eine Sitzungsverlegung ins Bramscher Rathaus informierte. Zudem hängte Kiesekamp einen gelben Zettel in die Dorftrefftür, um die Bürger auf den neuen Versammlungsort hinzuweisen. Das Problem dabei: Nicht alle Eper Ortsratsmitglieder hatten tagsüber in ihr persönliches Mailfach geschaut – und waren folglich beim Eintreffen am ursprünglichen Sitzungsort noch nicht über die neue Situation informiert. Zudem übersahen viele der interessierten Bürger in der abendlichen Dunkelheit zunächst das farbige Infoschild in der Tür.

„Ich bin schon zwanzig Jahre im Ortsrat, aber so eine Situation war auch für mich völlig neu“, betonte Johannes Schomaker. Und weil der CDU-Politiker zugibt, dass angesichts der Windparkpläne bei vielen Kommunalpolitikern und noch mehr Bürgern („eine solche Spannung habe ich so im Dorf noch nicht erlebt“) seit dem vergangenen Sommer die Nerven blank liegen , folgten acht der insgesamt elf Eper Ortsratsmitglieder nicht der Einladung ins Rathaus. Dort hatten sich neben den beiden Verwaltungsvertretern Hartmut Greife und Johannes Fünfzig, dem Gutachter Volker Gemmel, dem Ortsbürgermeister Kiesekamp und 25 Zuhörern nur Volker Stuckenberg (SPD) und Patrick Jahnke (CDU) eingefunden.

Schomaker & Co. suchten dagegen nicht den direkten Kontakt mit ihrem eigenen Ortsbürgermeister, sondern schalteten am Mobiltelefon den CDU-Stadtratspolitiker Andreas Quebbemann (Achmer) sowie Ulrich Willems (Erster Stadtrat) ein. Letzterer war es dann, der alle Beteiligten darauf aufmerksam machte, dass – weil ja zuvor offiziell in den Dorftreff eingeladen worden sei – im Falle einer Sitzung im Rathaus dort keine gültigen Beschlüsse gefasst werden könnten. Es sei aber sehr wohl möglich, den Fachvortrag des extra aus Ostfriesland angereisten Windenergie-Gutachters Gemme l zu hören. Das wurde zunächst erwogen, später dann aber doch verworfen.

Und die Bürgerinitiative? Auch deren Mehrheit – etwa 30 bis 40 Personen – blieben zunächst am Dorftreff und gingen später direkt nach Hause. Ins Rathaus fuhren sie nicht. „Als die Ortsratsmitglieder uns gesagt haben, eine offizielle Sitzung werde nicht mehr stattfinden, sind wir dann auch alle gegangen“, sagte der Sprecher der Initiative, Ewald Wichmann.

Gutachter kam umsonst

CDU-Sprecher Schomaker möchte unterdessen „öffentlich keinen Namen nennen“, wen er für das jüngste Durcheinander in Epe verantwortlich macht. Doch er selbst war es gewesen, der bereits am Ende der Ortsratssitzung im Oktober seinen eigenen Parteifreund Kiesekamp kritisiert bzw. ermahnt hatte. Er und andere Ortsratsmitglieder fühlten sich in Sachen Windparkpläne zuletzt ganz allgemein „nicht genug und nicht richtig informiert“, so Schomaker .


Wir meinen: „Dorfposse“

Dass eine Heizung in einem Dorftreff nicht funktionstüchtig ist, kann passieren. Dass dann spontan nach einem geeigneten Ausweichort gesucht wird, macht Sinn. Es gab also keinen wirklichen Grund für die Mehrheit der Ortsratsmitglieder sowie einige Vertreter der Eper Bürgerinitiative, nicht den Weg zum Rathaus in der Innenstadt anzutreten. Vor allem auch, weil der Hauptreferent des Abends – ein erfahrener Windenergie-Fachmann aus Aurich – trotz der neuen Umstände bereit war, sein Infraschall-Gutachten vorzustellen und die Fragen der Zuhörer zu beantworten.

Es muss also andere Ursachen dafür geben, dass Vertreter der Bürgerinitiative und acht Kommunalpolitiker diese Chance ungenutzt verstreichen ließen – ein bisschen so wie kleine Kinder, wenn sie bockig sind. Für Beobachter von außen drängt sich hier immer mehr der Verdacht auf, dass bei dieser Dorfposse Ortsbürgermeister Kiesekamp in eine Sündenbockrolle gedrängt werden soll. Damit könnten viele Ortsratsmitglieder dann prima davon ablenken, dass sie die Ausmaße der Windparkpläne wohl lange Zeit selbst unterschätzt haben.

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