Details zur EU- und Direktwahl Briefwahl in Bramsche weiterhin im Trend

Im Briefwahlbüro im Bramscher Rathaus sorgen Anna-Lena Tschöke, Janin Striedelmeyer und Stephanie Aden (von links) für einen reibungslosen Ablauf der beiden Wahlen. Foto: Stadt BramscheIm Briefwahlbüro im Bramscher Rathaus sorgen Anna-Lena Tschöke, Janin Striedelmeyer und Stephanie Aden (von links) für einen reibungslosen Ablauf der beiden Wahlen. Foto: Stadt Bramsche

Bramsche. Am 25. Mai finden die Europawahl und die Direktwahl für das Bürgermeisteramt statt. Der Trend zur Briefwahl hält dabei unvermindert an.

23811 Bramscherinnen und Bramscher können Ende Mai das neue EU-Parlament mitbestimmen, darunter sind 248 Erstwähler und 1656 Jungwähler. Dabei handelt es sich um diejenigen, die zwar schon einmal wählen durften, aber noch nicht bei einer Europawahl. Den kommenden Bürgermeister können 24626 Berechtigte wählen (1080 Erstwähler). Die Differenz ergibt sich aus dem Umstand, dass in Niedersachsen bereits Minderjährige ab 16 Jahren bei kommunalen Abstimmungen teilnehmen dürfen. Sowohl zur EU- als auch zur Bürgermeisterwahl sind EU-Bürger zugelassen, die in Bramsche ihren Hauptwohnsitz haben.

Wer am Wahlsonntag verhindert ist, kann den Weg der Briefwahl nutzen, um seine Stimme abzugeben. Die Unterlagen zur Briefwahl können bei der Stadt Bramsche beantragt werden, online oder mit der Wahlbenachrichtigungskarte. Dieses Angebot wird von den Bramscher Wahlberechtigten gerne in Anspruch genommen. Bereits kurz nach Versenden der Wahlbenachrichtigungskarten haben rund 800 Personen die Briefwahl beantragt. Auch im Briefwahlbüro im Bramscher Rathaus (Raum E.02) herrscht schon Betriebsamkeit. Pro Tag kommen rund 40 bis 50 Wahlberechtigte, um entweder die Briefwahlunterlagen abzuholen oder gleich vor Ort zu wählen. „Je näher der Wahltermin rückt, umso mehr wird die Briefwahl genutzt. Das konnten wir bei den vergangenen Wahlen beobachten“, sagt Stephanie Aden, die als Mitarbeiterin der Stadtverwaltung die Wahlen in Bramsche organisiert.

Online beantragen

Die Briefwahlunterlagen für beide Wahlen können online unter www.bramsche.de oder mit der Wahlbenachrichtigungskarte angefordert werden. Eine telefonische Beantragung der Briefwahlunterlagen ist nicht zulässig. Die Briefwahlunterlagen werden grundsätzlich an die Adresse geschickt, die auf der Wahlbenachrichtigungskarte angegeben ist.

Auch wenn das Wahlrecht persönlich im Briefwahlbüro im Rathaus ausgeübt wird, ist die Wahlbenachrichtigungskarte mitzubringen. Werden die Unterlagen für Familienangehörige oder andere Personen abgeholt, ist eine Vollmacht des Wahlberechtigten erforderlich. Diese ist auf der Wahlbenachrichtigungskarte zu finden.

Farben beachten

Bei der Ausübung des Wahlrechts ist auf die Farben der Stimmzettel zu achten. Für die Europawahl ist ein weißer Stimmzettel vorgesehen, der bei der Briefwahl erst in einen blauen und dann gemeinsam mit diesem in einen roten Umschlag gesteckt wird. Die Stimmzettel und Umschläge für die Bürgermeisterwahl sind hellgelb. „Es ist unbedingt darauf zu achten, dass die Stimmzettel und Umschläge nicht durcheinander geraten, sonst werden die Stimmen ungültig“, erklärt Stephanie Aden.

In welcher Reihenfolge die Bewerber um das Bürgermeisteramt auf dem Stimmzettel aufgelistet sind, ist im Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz geregelt. Tritt, wie in Bramsche, kein Amtsinhaber erneut wieder an, werden zunächst die Kandidaten der Parteien aufgeführt, die am Tag der Bestimmung des Wahltages im Rat vertreten sind. Dabei richtet sich die Reihenfolge der Bewerber nach der Anzahl der Stimmen, die diese bei der letzten Wahl des Rates erreicht haben. Danach folgen die weiteren Wahlvorschläge in alphabetischer Folge.

Formal wird diese Reihenfolge durch den Gemeindewahlausschuss bestätigt, der in Bramsche am 10. April getagt hat. „Erst danach konnten die Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl in Druck gehen“, sagt Stephanie Aden. Nun liegen bei der Stadt Bramsche insgesamt 26000 Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl und 24500 Stimmzettel für die Europawahl bereit.

Stichwahl möglich

Erhält am 25. Mai keiner der Bewerber für das Bürgermeisteramt die absolute Mehrheit der Stimmen, gibt es eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit dem höchsten Stimmenanteil am Sonntag, 15. Juni. Die entsprechende Regelung ist erst im vergangenen Jahr auf Betreiben der rot-grünen Landesregierung wieder in das Wahlgesetz aufgenommen worden.


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