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Gewässerpflege Unterhaltungsverband 97 „Mittlere Hase“ moniert: Grundbesitzern geht’s ans Portemonnaie

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Bramsche/Bersenbrück. Große Defizite bei der Unterhaltung der Hase und einen sukzessiven Rückzug aus dieser Aufgabe wirft Georg Lucks, Geschäftsführer des Unterhaltungsverbandes 97 „Mittlere Hase“, dem Land Niedersachsen vor. Seinen Mitgliedern, Grundstücksbesitzern im nördlichen Landkreis, prognostiziert der Unterhaltungsverband eine Erhöhung ihrer Beiträge um 50 Prozent.

In den vergangenen Jahrzehnten hat das Land Niedersachsen für rund 80 Kilometer der Hase die Gewässerunterhaltung übernommen, weil diese Aufgabe für die Unterhaltungsverbände zu schwierig und kostenintensiv gewesen wäre. Die Unterhaltungsverbände zahlen dafür einen Kostenzuschuss an das Land, der im Niedersächsischen Wassergesetz festgelegt ist. Bereits im Dezember vergangenen Jahres wurde eine Verdoppelung dieses Zuschusses festgelegt, was dazu führt, dass der Verbandsbeitrag für die Mitglieder – alle Grundstückseigentümer im Zuständigkeitsbereich des Unterhaltungsverbandes – für das Jahr 2012 um über zehn Prozent angehoben wird. „Das ist absolut notwendig, um die Forderungen des Landes bezahlen zu können“, sagt Geschäftsführer Georg Lucks.

Damit sei die Entwicklung aber noch nicht zu Ende, vielmehr sei das Land bestrebt, die gesamte Unterhaltung der Hase sowie der Vechte und Dinkel (Grafschaft Bentheim) auf die Unterhaltungsverbände per Gesetz zu übertragen. Erste Kostenprognosen gingen davon aus, dass „der Verbandsbeitrag weiter um über 40 Prozent erhöht werden müsse, um die aus der Aufgabenverlagerung resultierenden Arbeiten durchführen zu können“.

Weil derzeit noch gar nicht klar sei, welche Aufgaben mit welcher Kostenbelastung im Detail verlagert würden, sei „die Prognose der Beitragsentwicklung nach oben noch vollkommen offen“, sagt Lucks. Der Unterhaltungsverband wehre sich mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen „die Zwangsübertragung“ von Aufgaben, kündigt der Geschäftsführer an. „Aber letztlich liegt die Entscheidung bei der Landesregierung in Hannover, die Unterhaltung für überregionale Gewässer weiterhin beim Land zu tragbaren Konditionen zu belassen oder sie den Unterhaltungsverbänden zu übergeben, was zu massiven Beitragssteigerungen führen wird“, sagt Lucks.

Die Kritik des Unterhaltungsverbandes betreffe aber auch die Art und Weise, wie das Land seine Aufgaben in der Gewässerunterhaltung bislang wahrgenommen habe. Lucks übt daran scharfe Kritik. Uferabbrüche und Anlandungen seien jahrelang nicht beseitigt worden. Die Ufer würden dadurch immer steiler. In der Folge verkleinere sich der Abflussquerschnitt des Flusses bei Hochwasser. Durch die erhöhte Fließgeschwindigkeit des Wassers werde die Sohle ausgespült. In der weiteren Folge senke sich der Grundwasserspiegel ab.

In der Folge, erläutert Diplom-Ingenieur Lucks, werde der Fluss immer tiefer, die Böschungen rutschten ab. Stellenweise seien die Gewässer durch die mangelnde Pflege regelrecht in ihrem Bestand gefährdet. „Das ist ein schleichender Prozess, der bereits vor zehn Jahren begonnen hat“, kritisiert Lucks. Jetzt entledige sich das Land seiner Aufgaben zunehmend. Letztlich gehe es dabei den Grundstückseigentümern ans Portemonnaie, denn dem Unterhaltungsverband bleibe nichts anderes übrig, als die Kosten weiterzureichen. Müsse der Unterhaltungsverband 97 „Mittlere Hase“ die Pflege der 40 Kilometer Hase übernehmen, die in seinen Zuständigkeitsbereich fielen, müssten vier Mitarbeiter zusätzlich eingestellt werden, was der Verband ohne Beitragserhöhung nicht tragen könne.

Die Kritik des Unterhaltungsverbandes geht aber noch weiter. Er wirft dem Land vor, durch die unzureichenden Personal- und Finanzausstattungen der Betriebshöfe des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küstenschutz und Naturschutz die Pflege der Hase so vernachlässigt zu haben, dass die Schäden später nur noch durch riesige Investitionen zu beheben seien.


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