Jugendwerkstatt, Wegebau und Busbahnhof Nahezu unbemerkt – EU-Fördergelder für Bramsche, Rieste und Vörden

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Das Plakat dokumentiert die europäische Mitfinanzierung am Jugendwerkstatt-Projekt in Hesepe. Fotos: Marcus AlwesDas Plakat dokumentiert die europäische Mitfinanzierung am Jugendwerkstatt-Projekt in Hesepe. Fotos: Marcus Alwes

Bramsche. Busbahnhof, Wegebau, Jugendwerkstatt oder Tourismusattraktion. Nach Bramsche, Rieste und Vörden sind in den vergangenen Jahren allerlei EU-Fördergelder geflossen. Doch viele Bürger wissen das offenbar gar nicht. Der Mittelfluss bleibt in der Regel unbemerkt.

Auf dem Bürotisch vor Ulrich Willems – dem Ersten Stadtrat der 31000-Einwohner-Kommune Bramsche – liegen zwei Seiten Papier. Eng beschrieben. Er habe ohne einen Anspruch auf Vollständigkeit eine Liste mit Projekten erstellt, die in den vergangenen Jahren aus Geldern der Europäischen Union (EU) ganz oder teilweise finanziert worden seien, sagt er. Baumaßnahmen aus der Dorferneuerung am Siedlertreff in Lappenstuhl oder im Umfeld der Grundschule Hesepe seien beispielsweise darunter. Ebenso die Rundweg-Anlagen am Hasesee in der Innenstadt und diverse Wegebaumaßnahmen im Rahmen der Flurneuordnung in Achmer, Engter, Kalkriese oder auch Schleptrup. Dazu ein W-Lan-Programm für zusätzliche Hotspots und bessere Internetverbindungen im Stadtgebiet.  "Manches wird von der Europäischen Union alleine finanziert. Manches sind sogenannte Mischfinanzierungen, bei denen auch der Bund, das Land oder die Städte einen Anteil geben", erläutert Willems.

Auch Schnelles-Internet-Vorhaben in Bramsche wurden aus Brüssel gefördert. Foto: Judith Perez


So sei es vor einigen Jahren auch bei Umbau- und Sanierungsmaßnahmen am städtischen Jugendzentrum Alte Webschule gewesen, erinnert sich der Erste Stadtrat. Die Gesamtkosten von rund 180000 Euro habe die EU zur Hälfte übernommen. Den Rest hätten sich die Bramscher mit dem Bund und dem Land Niedersachsen geteilt. Offizieller Zuschussempfänger der Gelder aus Brüssel sei hier der Verein Universum e.V.  als Träger der Jugendeinrichtung gewesen, so Willems. "Auch wenn das Geld der EU also nicht direkt in die städtische Kasse, sondern an den Trägerverein geflossen ist, sind solche Maßnahmen und Förderungen natürlich sehr im Interesse der Stadt."

Das gelte auch für die Jugendwerkstatt "Die Brücke", die in Hesepe beheimatet ist und in Teilen vom europäischen ESF-Sozialfonds profitiert, sagt Willems. Deren Geschäftsführer Benjamin Kaufmann kann sogar die aktuelle Summe benennen. Stattliche 160000 Euro kommen aktuell pro Jahr aus Brüssel. "Das Antragsverfahren ist enorm aufwendig, aber es lohnt sich, weil das Geld die Existenz der Jugendwerkstatt stärkt", unterstreicht der Brücke-Geschäftsführer. Kaufmann & Co. müssen sich dabei mit ihren Papieren direkt an die EU wenden, während bei anderen Fördertöpfen zwar die Mittel aus dem europäischen Haushalt entnommen werden, das formale Antragsverfahren und eventuelle Bewilligungen aber über das Land Niedersachsen und dessen Ableger (die N-Bank in Hannover oder das Amt für regionale Landesentwicklung in Oldenburg) abgewickelt werden.

Die Jugendwerkstatt "Die Brücke" in Hesepe.


Davon kann auch der Bürgermeister der Bramscher Nachbargemeinde Neuenkirchen-Vörden, Ansgar Brockmann, ein Lied singen. Für den ländlichen Wegebau in Nellinghof (Holdorfer Straße) bzw. in Campemoor (Gemeindeweg 263) habe man erfolgreich nennenswerte Zuschüsse beantragt. In verschiedene Dorferneuerungsmaßnahmen im Ortsteil Vörden seien bislang sogar insgesamt 2,8 Millionen Euro investiert worden, verdeutlicht der Verwaltungschef. Der neue Busbahnhof an der Grundschule, die Möblierung des Friedhofsvorplatzes, der Rundwanderweg an der Aue, die Zaunanlage am Kreisverkehrsplatz, die Sanierung der Friedhofsmauer sowie die Neugestaltung der Straße Am Burggraben konnten so verwirklicht werden. "An Zuschussmitteln sind seit 2011 dabei 1,2 Millionen Euro zu uns geflossen", teilt Brockmann mit. Abgeschickt wurden diese weitgehend aus Brüssel. An die 8600-Einwohner-Kommune verteilt wurden sie letztendlich über das Amt für regionale Landesentwicklung (ArL), das zuvor das Antragsverfahren überwachte.

Der noch "junge" Busbahnhof an der Grundschule in Vörden.
In der historischen Ferienhaussiedlung "Germanenland" am Alfsee.


Stattlich erscheinen auch die Summen, die unlängst am Alfsee bei Rieste ankamen. Bersenbrücks Samtgemeindebürgermeister Horst Baier führt in einer kleinen Auflistung die neue historische Ferienhaussiedlung Germanenland (gefördert mit 752000 Euro aus dem EFRE-Programm über die N-Bank) und das künftige Naturschutz- und Bildungszentrum auf dem Alfsee-Deich (1,2 Mio. Euro aus selbigem EU-Programm) an. Der Riester Ortsbürgermeister Sebastian Hüdepohl verweist zudem auf ursprünglich europäische Gelder für die Gestaltung des neuen Diekplatzes am Ehrenmal und zur Sanierung der Innenbeleuchtung in der Kindertagesstätte St. Katharina (Klimaschutzinitiative). Weil die Dorferneuerung in Rieste/Alfhausen noch nicht abgeschlossen sei, so der Bürgermeister, halte er es durchaus für möglich, dass in den kommenden Jahren weitere EU-Gelder in die kleine Nordkreis-Gemeinde (3600 Bürger) fließen werden.

Der umgestaltete Platz rund um das restaurierte Ehrenmal in Rieste wurde gefördert.


"Man sieht, die Deutschen geben zwar viel Geld nach Brüssel, aber es kommt auch einiges davon wieder zurück", sagt Hüdepohl. Und dass der eine oder andere Verwaltungsvorgang sehr bürokratisch daherkomme, sei eben nicht zu ändern ("Wir müssen es akzeptieren"), findet der Bramscher Stadtrat Ulrich Willems. "Und ja, hier und da gibt es schon etwas komplizierte Nachweisverfahren", ergänzt er beispielsweise mit Blick auf die  Berichts- und Rechenschaftspflicht zur Mittelverwendung, "aber die haben wir auf nationaler Ebene auch. Das ist nicht allein ein Problem, das uns die EU beschert."

Willems hofft, dass zwei weitere Förderanträge aus der Tuchmacherstadt demnächst von den zuständigen Stellen positiv beschieden werden. Es gehe um zwei "größere Baumaßnahmen" und handele sich, so der Erste Stadtrat, um europäische Gelder für die Sanierung der Dorfgemeinschaftsanlage (DGA) in Achmer und für die Modernisierung des Freibades in Ueffeln. Auch das steht übrigens auf den beiden eng beschriebenen Seiten Papier, die vor Willems auf dem Bürotisch liegen.


Die Europäische Union und ihre Fördertöpfe

Die Europäische Union (EU) hat momentan 28 Mitgliedstaaten und mehr als 510 Millionen Einwohner. Gemeinsame Währung ist der Euro. Die wichtigsten Gremien und Instanzen der EU haben ihre Sitze in Brüssel (Kommission, Europäischer Rat), in Straßburg (Parlament), in Frankfurt am Main (Zentralbank) oder in Luxemburg (Gerichtshof, Rechnungshof). Weiteres Herzstück ist der EU-Binnenmarkt als großer, gemeinsamer Wirtschaftsraum.

In der Europäischen Union gibt es zudem eine Vielzahl von Förderprogrammen und Fördertöpfen. Am bekanntesten sind sicherlich jene aus dem Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik – beispielsweise das ELER-Programm. Aber auch aus Strukturförderinitiativen wie EFRE (Regionale Entwicklung), dem Kohäsionsfonds (Umweltvorhaben und Integration in Verkehrsnetze) oder dem ESF (Fonds für Sozialprojekte) fließen immer wieder Gelder in die verschiedensten Regionen und Kommunen der Mitgliedstaaten. Direkte Förderungen und Programme aus den Mitteln der EU-Kommission gibt es zudem – nach einer erfolgreichen Antragstellung und Prüfung – für private Organisationen oder auch öffentliche Einrichtungen. Zum Beispiel für Forschung und Entwicklung an Universitäten und Fachhochschulen.

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