Stadt soll Stationen einrichten Bramscher klagt auf Messung der Luftqualität

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Soll es in Bramsche Messungen zur Luftqualität geben so wie in Osnabrück am Schloßwall? Das will der Bramscher Hilmar Franke mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht erreichen. Foto: Jörn MartensSoll es in Bramsche Messungen zur Luftqualität geben so wie in Osnabrück am Schloßwall? Das will der Bramscher Hilmar Franke mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht erreichen. Foto: Jörn Martens

Bramsche. Wie ist es um die Luftreinheit in Bramsche bestellt? Das möchte Hilmar Franke wissen. Er hat Klage gegen die Stadt eingereicht mit dem Ziel, Messungen zum Grad der Luftverschmutzung in der Tuchmacherstadt zu erreichen.

Nach Frankes Auffassung wäre es sinnvoll, an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet die Schadstoffbelastung zu überprüfen. „Beispielsweise an der Hemker Straße, wo die Anwohner ja ohnehin schon Sturm laufen wegen des hohen Verkehrsaufkommens“, nennt Franke einen möglichen Punkt. Er selbst habe zuweilen auch den Eindruck, „dass im Bereich des Bahnübergangs die Abgase von wartenden Fahrzeugen noch lange in der Luft stehen, selbst wenn die Schranken längst wieder oben sind.“ Auch am Kreisel Nordtangente/Lindenstraße könnte sich Franke einen Messpunkt vorstellen. Ebenso am Bahnhof, „wo ja viele dieselbetriebene Züge durchfahren.“

Klage beim Verwaltungsgericht

Franke hat nun vor dem Verwaltungsgericht Osnabrück Klage eingereicht, um Messungen der Luftqualität zu erzwingen. „Von sich aus wird die Stadt ja nicht aktiv“, meint der Physiker, der ehrenamtlich ein Mandat im Ortsrat Bramsche wahrnimmt. In Sitzungen des politischen Gremiums habe er sein Anliegen schon des Öfteren vorgetragen, allerdings erfolglos. Bei der Stadtverwaltung wiederum gebe es keinen Klimamanager als Ansprechpartner. „Früher gab es ja mal einen Umweltberater, aber das wurde leider nicht mehr wieder besetzt“, bedauert das Franke als Mitglied der Grünen und der Deutschen Umwelthilfe.

Franke meint, Messungen zur Luftreinheit würden doch „niemandem schaden“. Nach seiner Vorstellung könne man auch die Bürger einbeziehen und um Hinweise bitten, an welchen Stellen solche Messungen stattfinden könnten. „Da würde ich mich auch über entsprechende Meldungen freuen“, so Franke, der unter Tel. 05461/3658 und per E-Mail an hfranke02@gmail.com zu erreichen ist. Der Bramscher betont, er wolle mit seiner Initiative „nicht nachweisen, dass hier irgendwas versäumt wurde. Wenn am Ende bei den Messungen herauskommt, dass die Grenzwerte eingehalten werden, ist es natürlich auch okay. Dann wissen wir es aber wenigstens konkret.“

Stadt: Klage „abwegig“

Ob Frankes Vorstoß erfolgreich sein wird, bleibt allerdings abzuwarten. Die Stadtverwaltung bestätigt, dass ihr die Klage durch das Verwaltungsgericht zugestellt wurde. Man habe „zur Vertretung der Interessen“ zwar eine Anwaltskanzlei beauftragt, halte die Klage aber für „abwegig“, heißt es von Pressesprecherin Dorit Barz. Mehr sei dazu zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu sagen – insbesondere, da der mit dem Vorgang ansonsten betraute Baudirektor Hartmut Greife erst in der kommenden Woche wieder im Dienst sei.

Wer ist zuständig?

Der Grund, warum man die Klage in der Verwaltung die Klage offenbar recht gelassen sieht, könnte indes sein, dass Kommunen selbst gar nicht für Messungen zur Luftqualität zuständig ist. Denn diese Aufgabe ist in Niedersachsen zentral dem Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim übertragen worden, das das Lufthygienische Überwachungssystem Niedersachsen betreibt – auf dessen Veranlassung beispielsweise auch in Osnabrück Mess-Standorte eingerichtet worden sind.

Hilmar Franke aber hofft, dass er dennoch in Bramsche Messungen erreichen kann. Wenn das Verwaltungsgericht Osnabrück nicht in seinem Sinne entscheide, so kündigt er bereits an, „dann kaufe ich eben so ein Gerät – oder ich baue mir selbst eines“, so der Franke, der zuletzt auch an der Entwicklung des „Symbiofilters“ beteiligt war, der für den Deutschen Nachhaltigkeitspreis nominiert war.


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