Ortsrat fühlt sich überfordert Ärger in Schleptrup über Eile beim Eiker Esch

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Das Industriegebiet Eiker Esch bleibt weiter in der Diskussion. Archivfoto: Heiner BeinkeDas Industriegebiet Eiker Esch bleibt weiter in der Diskussion. Archivfoto: Heiner Beinke

Schleptrup. Am Dienstag, 13. März, soll der Ortsrat Schleptrup über die Planung für die Erweiterung des Industriegebietes im Eiker Esch beraten. Vielen Ortsratsmitgliedern kommt das zu plötzlich: „Mehrere Hundert Seiten“ Planungsunterlagen seien den meisten erst an diesem Wochenende zugegangen, kritisieren Katrin von Dreele (CDU) und Marius Thye (Grüne).

„Wie soll man sich da vorbereiten? Ich möchte das ja nicht nur lesen, sondern auch verstehen können“, sagt von Dreele. Dazu gehöre gegebenenfalls auch Rücksprache mit dem einen oder anderen Autor von Stellungnahmen, die ins Verfahren eingeflossen sind. Weil einige dieser Stellungnahmen, etwa die des Landkreises Osnabrück „sehr kritisch“ ausgefallen seien, sei dies um so wichtiger.

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„Für uns als ehrenamtlich tätige Politiker ist das eine Herausforderung. Das ist schon sehr, sehr knapp“, meint Marius Thye. Ihm missfällt „die Art und Weise, wie das Ganze durchgedrückt wird.“ Der Vertreter der Grünen, der wie Katrin von Deele im Ortsrat und im Stadtrat sitzt, plädiert für eine Verschiebung des Themas: „Bramsche wird nicht untergehen, wenn wir das zwei, drei Monate später beraten.“

Verschiebung

Auch die Bedeutung des Vorhabens rechtfertige eine Verschiebung, findet Thye. In der Stellungnahme des Landkreises wird empfohlen, die Entscheidung über die Erweiterung des Industriegebietes in Schleptrup mit der Diskussion über die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes zu verknüpfen. „Diese Diskussion sollten wir in Ruhe führen,“ fordert Thye. Ein eiliges Durchziehen des Verfahrens fördere nur die Politikverdrossenheit.

Das Thema „ein paar Wochen weiterzuschieben“ wäre auch für Katrin von Dreele die beste Lösung. Was die CDU-Ortsratsfraktionsvorsitzende zusätzlich ärgert: Fast alle Einwendungen, die dem Ortrat jetzt erst zur Verfügung gestellt werden, seien schon im November bei der Stadt eingegangen. Es sei klar, dass die Stadt Zeit für die Abwägung brauche, aber für den Ortsrat wäre viel gewonnen gewesen, wenn er die Einwendungen schon eher gekannt hätte. Wie sie sich in der Sitzung verhält, will die CDU-Fraktion am Dienstagabend beraten.

Allein die Stellungnahmen und Abwägungen umfassen eng beschriebene 28 Seiten. Die Kritik des Landkreises wird dabei von der Stadt entschärft: Der Kreis selbst habe die Ausweisung des Gewerbegebietes sei vom Landkreis ausdrücklich empfohlen worden, heißt es dort. In dieser frühzeitigen Beteiligung sind nur Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange eingegangen, Einwendungen von privater Seite blieben aus.

Der Ortsrat Schleptrup tagt am Dienstag, 13. März, ab 19 Uhr im Clubhaus des TuS Engter. Bereits am 15. März will sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt mit dem Thema befassen.


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