Zentrales Thema bei Feier Bramscher SPD serviert Grünkohl mit GroKo

Von Heiner Beinke


Engter. Ja oder Nein? Selten war eine so schlichte Frage so bestimmend wie beim 60. Grünkohlessen der Bramscher SPD. Denn die Frage, wie es die Genossen mit der Großen Koalition in Berlin halten, stand auch im Saal Rothert in Engter im Mittelpunkt. Die Bilanz unserer kleinen Umfrage: Das Ja überwiegt, allerdings häufig mit einem dicken Aber versehen.

Ein leidenschaftliches Plädoyer des Ehrengastes für die GroKo eröffnete den Abend. Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen könne sich aus Sicht der SPD „verdammt noch mal sehen lassen“, fand der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies. Es bringe nichts, sich jetzt rückblickend mit Fehlern des ehemaligen Vorsitzenden Martin Schulz zu beschäftigen. Er glaube auch nicht an eine Erneuerung („ich kann das Wort nicht mehr hören“) in der Opposition. Statt dessen müsse die SPD „mit Mut, Anstand und Haltung“ etwas bewegen und Akzente setzen. „Aus Mitleid wählt uns keiner“, meinte Lies.

Die Rede lieferte die Vorlage für viele Gespräche an den Tischen zur Mitgliederbefragung. Überzeugt hatte sie nicht alle, Anita Kamp beispielsweise bleibt bei ihrem Nein zur GroKo. „Das rüttelt an den Grundfesten unserer Partei, es sind ja kaum noch Unterschiede zu anderen Parteien erkennen“, glaubt die Bramscher Schiedsfrau, die für die SPD im Osnabrücker Stadtrat sitzt. In der letzten Koalition seien Erfolge der SPD immer für andere Parteien verbucht worden. 

Hartes Ringen

Hart mit sich gerungen hat Günter Kruse-Joachim. Das Gefühl habe ihm erst geraten, mit Nein zu stimmen. „Aber ich sehe die SPD einfach in der politischen Verantwortung“, betont der Lehrer, der „gerne mal eine Jamaika-Koalition gesehen“ hätte. Mit dem ausgehandelten Koalitionspapier kann er gut leben: „Da stehen viele gute Sachen drin“.

„Mit sehr viel Bauchschmerzen“ sagt Lars Rehling Ja zur Koalition. Letztendlich dürfe „das unprofessionelle Verhalten im Vorstand“ nicht zu einer rein emotionalen Bewertung der Situation führen. „Es ist immer besser, wenn wir mitregieren, als wenn wir nicht regieren,“ meint der Eper. Die notwendige Erneuerung der Partei sei „sauschwer“, aber unabhängig davon, ob die SPD in der Regierung oder in der Opposition sei.

„Wir müssen es ertragen, dass wir immer wieder darauf angesprochen werden“, sah der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ralf Bergander seine Partei in schweren Zeiten. Führungskrise, schlechte Umfragewerte und das Für und Wider in der GroKo-Debatte zerrten an den Nerven. Olaf Lies sah darin allerdings auch eine Chance: „Ich bin froh, dass wir das in meiner Partei ertragen könen“, begrüßte er die innerparteiliche Streitkultur. „Davon können sich andere eine Scheibe abschneiden“.

Neue Mitglieder

Guido Pott und Olaf Lies sind für die GroKo.

Eigentlich, fand der Minister, sei jetzt ein guter Zeitpunkt, in die SPD einzutreten. „Da wird man sich immer dran erinnern, wie das damals war“, glaubt er. Möglicherweise geben ihm da Lisa Pörtge und Benjamin Weinert recht. Die beiden sind nämlich erst vor wenigen Tagen Mitglied im SPD-Ortsverein Bramsche geworden. „Wir sind eigentlich schon lange politisch interessiert. Jetzt fanden wir, dass der Zeitpunkt gekommen ist, aktiv mitzuwirken“, meint Benjamin Weinert. Die Möglichkeit, als Parteimitglied abstimmen zu können, sei dabei wichtig, ergänzt Lisa Pörtge. „Da kann mit seiner Stimme wirklich etwas bewirken“. Wie sie sich entscheiden wird, steht allerdings noch nicht fest. Voraussichtlich werde sie ja zur Koalition sagen, ganz sicher ist sie aber noch nicht. Letztlich sei es „die Wahl zwischen zwei Übeln“. Benjamin Weinert hat schon abgestimmt, gegen die Koalition. Zwar findet er auch, dass im Prinzip gut verhandelt worden ist, aber ein Punkt gibt für ihn den Ausschlag: Die Bestimmungen zum Datenschutz könne er aufgrund seiner beruflichen Erfahrungen in der IT-Branche nicht mittragen.