Falschparker müssen zahlen Bramsche nimmt mit Knöllchen 65.000 Euro ein

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Auf den meisten Parkplätzen in der Bramscher Innenstadt müssen Parkscheiben verwendet werden. Sonst gibt es „Knöllchen“. Archiv-Foto: Johannes KapitzaAuf den meisten Parkplätzen in der Bramscher Innenstadt müssen Parkscheiben verwendet werden. Sonst gibt es „Knöllchen“. Archiv-Foto: Johannes Kapitza

Bramsche. Die Stadt Bramsche kalkuliert für 2018 mit Einnahmen von 65.000 Euro durch das Ahnden von Falschparkern. Aber wo und wie wird überhaupt kontrolliert?

Mit dem Ansatz vom 65.000 Euro im Haushaltsentwurf 2018 bleibe die Stadt 5000 Euro unter den voraussichtlichen Einnahmen des vergangenen Jahres, erklärte Verwaltungsmitarbeiter Matthias Hintz im Stadtrats-Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung: „Für 2017 steht das Jahresergebnis noch nicht endgültig fest. Aber es werden wohl 70.000 Euro gewesen sein, die wir durch ‚Knöllchen‘ eingenommen haben“, so Hintz. Die nun niedrigere Kalkulation sei allerdings nur deshalb gewählt worden, „weil sich die Einnahmen vorher nicht auf den Euro genau berechnen lassen und wir deshalb lieber etwas niedriger schätzen.“ So habe die Stadt 2014 insgesamt 81.000 Euro durch Falschparker eingenommen, 2015 waren es 52.000 Euro und 2016 flossen 68.000 Euro in die Stadtkasse.

Hauptsächlich in der Innenstadt

Hintz erklärte weiter, zwei städtische Angestellte seien in Teilzeit zuständig für die Überwachung des ruhenden Verkehrs, wie es im Amtsdeutsch heißt. „Überwiegend erfolgen die Kontrollen auf dem Parkraum in der Innenstadt, um Verstöße gegen die dort geltenden Parkscheiben-Regelungen, aber eben auch falsches Parken zu ahnden“, sagte Hintz. Auf Hinweise von Bürgern seien die Angestellten aber auch außerhalb der Innenstadt, in den Bramscher Ortsteilen „oder in den Sommermonaten auch mal rund um die Freibäder “ im Einsatz, um dort zu kontrollieren.

Ausschuss-Mitglied Marius Thye, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, fragte daraufhin nach, ob es denn auch turnusmäßig Parkraumkontrollen außerhalb der Innenstadt gebe. Es sei ja immer wieder aus dem gesamten Stadtgebiet von Schwierigkeiten wegen falsch parkender Fahrzeuge zu hören. „Ich selbst erlebe es häufig auf dem Lutterdamm, wo es für mich als Radfahrer häufig sehr schwierig ist“, nannte Thye ein Beispiel. Erster Stadtrat Ulrich Willems sagte dazu, dass es festgelegte Routen nicht gebe. Er betonte wie zuvor bereits Hintz, dass man entsprechende Hinweise und Anregungen von Bürgern gerne aufnehme. Und, so fügte er – allerdings augenzwinkernd – hinzu: Kraftfahrer sollen „überall und jederzeit damit rechnen, beim Falschparken erwischt zu werden.“


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