Ein Artikel der Redaktion

Schulden nötig für neue Werte Gemeinde Bohmte investiert und gleicht Haushalt aus

Von Karin Kemper | 22.03.2016, 09:04 Uhr

Der Haushaltsplan 2016 der Gemeinde Bohmte lässt sich kurz und knapp zusammenfassen: Es ist der Ausgleich mit einem kleinen Überschuss gelungen, aber es werden Schulden für neue Werte gemacht.

Das Gesamtvolumen des Ergebnishaushalts ist auf der Habenseite mit 18252700 Euro bei Ausgaben von 18218900 Euro veranschlagt. Das beinhaltet einen Überschuss von 33800 Euro. Bei der Vorstellung des Zahlenwerks in der Sitzung des Bohmter Gemeinderats in der Gemeinschaftshalle Stirpe kam genauso wie bei der Premiere knapp ein Jahr zuvor in Hunteburg wieder eine Power-Point-Präsentation zum Einsatz.

2015 noch nicht abgeschlossen

Bei der Erläuterung verwies Bürgermeister Klaus Goedejohann darauf, dass die Jahre 2013 und 2014 sehr steuerstark waren. Das wiederum schlage sich im jeweils übernächsten Jahr nieder – mit einem enormen Rückgang der Zuweisungen an die Kommune. Der Wert liegt bei mehr als 2 Millionen Euro. Und noch etwas ist wichtig. Goedejohann; „Es wird spannend, wie das Haushaltsjahr 2015 abschließt.“ Er ergänzte: „Es wird besser als im Plan dargestellt. Es wird kein Minus von 2,3 Millionen Euro geben.“

Wichtige Einnahmequelle

Umlagebereinigt stehen der Gemeinde nach Angaben des Bürgermeisters knapp 12 Millionen Euro zur Verfügung. Davon wiederum fließen mehr als 45 Prozent in die Bereiche Schulen (1772300 Euro), Kindertagesstätten (2679200 Euro) und Sportstätten/Bäder (968000 Euro). Die Sprunghaftigkeit der Gewerbesteuereinnahmen erleichtere die Planungen keineswegs. Umso wichtiger, so Goedejohann, sei der Einkommensteueranteil der Gemeinde, der inzwischen mit mehr als 4 Millionen Euro jährlich fast den größten konstanten Einnahmeblock darstelle.

Thomas Gramke (CDU), der Vorsitzende des Finanz- und Wirtschaftsausschusses, verwies auf die fast 4 Millionen Euro, die im laufenden Jahr investiert würden. Den Löwenanteil dabei machen Mensa, Kindertagesstätten und Straßenbau aus. Er betonte: „Die Schulden müssen in einem gesunden Verhältnis zu den Einnahmen bleiben.“ Nicht vergessen werden dürfe, dass im Infrastrukturbereich hohe Ausgaben auf die Kommune zukämen.

Harmonische Beratungen

Gramke lobte den sehr harmonischen Verlauf der Haushaltsberatungen im Ausschuss. Er fügte hinzu: „Der Haushalt ist ausgeglichen, aber es gibt Herausforderungen.“ Thomas Rehme, Sprecher der SPD-Fraktion, hob die sehr positiv verlaufenen interfraktionellen Gespräche hervor. Er meinte: „ Der Haushaltsplan ist ein guter Plan für die Gemeinde .“ Auf vielen Gebieten gebe es Bewegung und Investitionen, und dennoch sein der Ausgleich der Finanzen gelungen. Rehme: „Jedes Jahr vier Millionen Euro zu investieren, wird nicht gehen.“ Marcus Unger, Sprecher der CDU-Fraktion, sagte: „Wir dürfen uns nicht täuschen lassen. Es werden in den nächsten Jahren weitere Themen auf uns zukommen – wie Inklusion, Bahnhof oder Schulen.“ Die Finanzplanung werde ergänzt werden müssen. Die aktuelle gute Einnahme- und Beschäftigungssituation kombiniert mit niedrigen Zinsen helfe, aber es werde auch wieder schlechtere Jahr geben. Und selbst wenn die im Haushalt veranschlagten Zinszahlungen von 383000 Euro überschaubar seien, so Unger, der ergänzte: „Ich könnte mir für dieses Geld trotzdem etwas anderes vorstellen.“ Dank richtete er abschließend an die Eheleute Zimmermann und die Verwaltung, die den Haushaltsplan unter besonderen Bedingungen erstellt hätten. Beifall aller Ratsmitglieder begleitete diese Worte.

Die Abstimmung über den Haushalt 2016 verlief unproblematisch. Das Votum für das Zahlenwerk erfolgte einstimmig.