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Personalwechsel mit Folgen Gemeinderat Bohmte hat sich neu aufgestellt

Von Rainer Westendorf | 18.07.2014, 18:12 Uhr

Wechsel im Rat der Gemeinde Bohmte. Wie berichtet, hat Heiner Niemann, langjähriges Mitglied der SPD-Fraktion aus Herringhausen, sein Gemeinderatsmandat im vergangenen Monat niedergelegt.

Auf der Sitzung des Rates am Donnerstagabend in der Aula der Wilhelm-Busch-Schule Hunteburg wurde ein neues Ratsmitglied verpflichtet: Andreas Wins aus Bohmte rückt nach und übernimmt das Mandat.

Der Ratsvorsitzende Helmut Buß nutzte die Gelegenheit, um Niemann, der an der Sitzung nicht teilnehmen konnte, für seine jahrzehntelange Arbeit zu danken. „Wir wünschen alles Gute für die Zukunft“, so Buß. Dem Dank schlossen sich Verwaltung und Fraktionen an.

In den vergangenen Monaten gab es weitere Personalien, die Auswirkungen auf die Arbeit des Kommunalparlamentes haben. So hatte zunächst Grünen-Ratsherr Jürgen Blumenkamp sein Mandat zurückgegeben. Für ihn war Alwin Büter nachgerückt. Letzterer hatte allerdings in der vorangegangenen Ratssitzung im April erklärt, nicht Mitglied inder Fraktionsgruppe von SPD und Grünen sein zu wollen.

Danach verließ der damalige Fraktionssprecher der Grünen, Steffen Bach, die Fraktion, die von drei auf zwei Mitglieder geschrumpft ist. Bach arbeitet seitdem in der SPD-Fraktion mit und wurde als Fraktionsmitglied aufgenommen. Die gemeinsame Gruppe von SPD und Grünen im Rat existiert nicht mehr. Sie wurde aufgelöst.

Das bedeutet, dass es im Rat der Gemeinde Bohmte wie bislang auch eine CDU/FDP-Gruppe gibt sowie eine SPD-Fraktion und eine Fraktion Bündnis 90/Grüne. CDU und FDP stellen 15 Ratsmitglieder einschließlich des Bürgermeisters, die SPD 14.

Da die SPD-Grünen-Gruppe aufgelöst wurde, musste der Rat unter anderem über die Neubesetzung der Fachausschüsse entscheiden. Bislang waren je fünf Mitglieder von SPD und Grünen sowie vier von CDU und FDP dort vertreten.

Die Sitze in einem Ausschuss „werden entsprechend dem Verhältnis der Mitgliederzahl der einzelnen Fraktionen oder Gruppe zur Mitgliederzahl aller Fraktionen und Gruppen verteilt“, so die niedersächsische Kommunalverfassung. Im Klartext heißt das für Bohmte, dass jetzt CDU/FDP und SPD jeweils vier Ausschussmitglieder benennen und die Grünen eines. Die Fachausschüsse selbst – in Bohmte sind es sechs – bleiben unverändert bestehen. Auch darüber musste das Kommunalparlament in seiner Sitzung in Hunteburg beschließen.