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Gleichklang in Wittlage 2026 Warum der Bohmter Bürgermeister 2019 gewählt wird

Von Rainer Westendorf | 07.01.2018, 17:34 Uhr

Bohmtes Gemeindebürgermeister Klaus Goedejohann hat angekündigt, 2019 nicht erneut für dieses Amt kandidieren zu wollen. Die Amtszeiten seiner Kollegen Timo Natemeyer (Bad Essen) und Rainer Ellermann (Ostercappeln) enden erst 2021. Warum ist das so?

Klaus Goedejohann war zuvor stellvertretender Gemeindedirektor in Bohmte. Seine Amtszeit als hauptamtlicher Bürgermeister begann am 1. Januar 2003. Bereits im Herbst 2001 begann dagegen die Ära der hauptamtlichen Bürgermeister in den Gemeinden Bad Essen und Ostercappeln. Zunächst lief diese erste Wahlperiode der Bürgermeister fünf Jahre. Parallel mit den Kommunalwahlen 2006 fand die nächste Bürgermeisterwahl statt. Nun wurden die Amtszeiten entkoppelt. Die Amtsdauer lag nun bei acht Jahren. In Bad Essen und Ostercappeln fand also 2014 die nächste Abstimmung statt.

Gesetzesänderung 2016

Mit einer Gesetzesänderung 2016 wurde die Amtszeit der Bürgermeister auf Initiative der Landesregierung nun wieder schrittweise auf fünf Jahre reduziert und die Wahltermine synchronisiert, sodass die Bürgermeisterwahlen spätestens ab 2021 zusammen mit den Kommunalwahlen stattfinden sollen. Die Gemeinde -und Ortsräte sind bekanntlich in Niedersachsen für jeweils fünf Jahre gewählt. „Diese willkürliche Trennung hat sich aus Sicht der Landesregierung nicht bewährt“, so die Argumentation der Staatskanzlei in Hannover damals.

Nun für sieben Jahre

Das bedeutet, Rainer Ellermann (Ostercappeln) und Timo Natemeyer (Bad Essen) wurden nun für sieben Jahre ins Amt gewählt, weil 2021 wieder Kommunalwahlen anstehen und dann die Angleichung der Wahlperioden von Bürgermeistern und Kommunalparlamenten vollzogen ist. Danach werden die neuen hauptamtlichen Bürgermeister dann wieder jeweils für fünf Jahre ins Amt gewählt – es denn, das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz wird erneut geändert... Die Amtszeiten von Natemeyer und Ellermann enden damit am 31. Oktober 2021.

Gleichklang der Wahlperioden

Da die Hauptamtlichkeit der Bürgermeister in der Gemeinde Bohmte erst 2003 begann, ist die Ausgangslage hier anders, was wiederum Konsequenzen für den beabsichtigten Gleichklang der Wahlperioden hat. In Bohmte wurde Klaus Goedejohann nach der ersten Amtszeit von acht Jahren 2011 für acht weitere Jahre im Amt bestätigt. Folglich endet seine Amtszeit am 31. Oktober 2019. Kann dann ein hauptamtlicher Bürgermeister für nur zwei Jahre gewählt werden, um die Angleichung 2021 zu erreichen? Nein. Für nur zwei Jahre dürfte sich wohl kaum ein Bewerber finden. Demzufolge wird in der Gemeinde Bohmte der nächste Bürgermeister für eine Amtsdauer von sieben Jahren gekürt, womit dann 2026 die Synchronisation, der Gleichklang von Kommunal- und Bürgermeisterwahlen, erreicht wäre.