Was kann die Gemeinde Bohmte tun, um den Breitbandausbau in der Kommune zu beschleunigen? Einigkeit herrscht im Bohmter Gemeinderat, dass es so wie bisher nicht weitergehen könne.
Sowohl CDU als auch die Gruppe Grüne/Linke hatten einen Antrag eingebracht, der sich mit der Problematik Breitbandausbau befasst. Thomas Gramke erläuterte den CDU-Antrag und unterstrich: "Der Zustand in Bohmte lässt sich leicht zusammenfassen: es passiert nichts. Der Zustand ist unhaltbar. Wir wissen nicht, was Telkos plant, wissen nicht, was wann wie ausgebaut wird." Telkos steht für Telekommunikationsgesellschaft mbH Landkreis Osnabrück.
An einem Strang ziehen
Als Beispiel führte Gramke die geplante Ertüchtigung des Verteilerkastens an der Bürgermeister-Otto-Knapp-Straße an, die "leider nicht geklappt habe". Er forderte: "Wir müssen das Thema Breitband in den Fokus der Ausschüsse rücken." Wichtig sei, überhaupt Informationen zum Ist-Zustand zu erhalten und zu dem, was geplant sei. Gleichzeitig solle sich niemand scheuen, unkonventionelle Ideen einzubringen – wie etwa die Trennung von der Telkos. Wichtig sei, so der CDU-Ratsherr, dass alle gemeinsam als Rat an einem Strang zögen und das Thema energisch vorantrieben. Außerdem richtete Gramke die Bitte an die Bohmter Kreistagsmitglieder, auch auf Landkreisebene den Finger in die Wunde zu legen.
Lars Büttner (Linke) unterstrich, dass es in der Gemeinde vorangehen müsse. Er sagte: "Es geht darum, ob die Telkos so arbeitet, dass die Gemeinde das mitgehen kann." Er war sich sicher: "Wir bringen beide Anträge zusammen und bekommen das in guter Atmosphäre hin."
Marcus Unger bezeichnete es als wichtig, alle Ratsmitglieder über den aktuellen Stand zu informieren. Er verwies darauf, dass selbst Landrätin Anna Kebschull gesagt habe, dass der Ausbau nicht schnell genug voran schreite und sie das Thema zur Chefsache machen wolle. Fest stehe, so der Christdemokrat, dass alle unzufrieden seien, wie es derzeit laufe.
"Die Schnittmengen beider Anträge sind groß", fasste Patrick Buchsbaum (SPD) zusammen. Es sei gut, sich mit diesem Thema zu befassen. Spätestens seit Corona wisse jeder, wie wichtig ein schneller Internetanschluss sei. Er ergänzte: "Das Thema im Ausschuss Planen und Bauen anzusiedeln, ist sicher sinnvoll". In Sachen Projektplan sei die Gemeinde nicht als erste in der Verantwortung. Der Verwaltung könnten weitere Aufgaben nicht aufgebürdet werden.
Ausschuss Digitalisierung
Thomas Rehme (SPD) erinnerte daran, dass es den Projektplan sehr wohl gibt, die Umsetzung aber nicht klappe. Sein Fazit: "Viel schlechter hätte es nicht laufen können – angefangen bei der komplizierten europaweiten Ausschreibung." Er verwies gleichzeitig darauf, dass es eine Vereinbarung zwischen den Gemeinden und dem Landkreis gebe, aus der ein Ausstieg so nicht möglich sei, da die Kommunen keine Fördermittel erhielten. Im Kreistag sei ein zusätzlicher Ausschuss "Digitalisierung" gegründet worden. Das sei ein Novum und zeige, dass alle Parteien die Thematik als vorrangig betrachteten. Rehme fasste zusammen: "Wenn wir und im Kreis und in der Bürgermeisterrunde Druck machen, kann es gelingen, etwas zu erreichen."
Heinz Ahlbrink (Grüne) forderte, realisierte Projekte aus dem (nordrhein-westfälischen) Umfeld in die Überlegungen einzubeziehen. Ansonsten komme man nur zu einem halbherzigen Ergebnis.
Rückübertragung unrealistisch
Bürgermeisterin Tanja Strotmann erinnerte daran, dass sich Kommunen und Landkreis ab 2016 auf den Weg gemacht hätten, das schnelle Internet auch dorthin zu bringen, wo bislang weiße Flecken waren. Als damaliger Erster Kreisrat hatte Stefan Muhle deutlich gemacht, dass sich das Projekt als größere Einheit besser realisieren lasse. Eine Rückübertragung auf die Gemeinde sei unrealistisch. Die Bürgermeisterin: "Wir könnten das nicht besser wuppen." Sie verweis darauf, dass Kita und Breitband stets Themen in der Bürgermeisterkonferenz seien. Alle seien sich dabei einig, dass kurzfristig eine Lösung gefunden werden müsse. Ein schwacher Trost sei es, so Strotmann, dass es in vielen anderen Gemeinden in Niedersachsen ähnlich aussehe.
Kurzfristige Lösung in Sicht
"Das Team der Telkos hat nicht den dankbarsten Job", führte Erster Gemeinderat Lutz Birkemeyer aus. Man sei dort auf Dienstleister angewiesen, die Profit machen wollten. In der Bohmterheide, fügte Marcus Unger an, sei das Problem noch deutlich größer. Dort bereiteten zudem Telefon und Mobilfunk Schwierigkeiten, teilweise ließen sich keine Notrufe absetzen. Mit den Bohmterheidern stehe die Gemeinde in Kontakt, antwortete Birkemeyer. Er fordert Bürger, die diese Schwierigkeiten haben, auf, sich zu melden und machte Mut: "Die Telecom hat signalisiert, das Problem kurzfristig zu lösen."
Ratsvorsitzender Martin Schütz fasste die Beratungen zusammen: "Der Breitbandausbau ist ein schwieriges Thema, da müssen wir alle noch dran arbeiten." Einstimmig beschlossen die Ratsmitglieder, dass die Thematik zukünftig im Ausschuss Planen und Bauen angesiedelt sein soll.