Verschuldung steigt weiter Investitionen zwingen Gemeinde Bohmte zur Kreditaufnahme

Von Karin Kemper

Sparsamkeit wurde in der Bohmter Ratssitzung in der Gemeinschaftshalle Stirpe-Oelingen wiederholt angemahnt. Foto: Peter Kneffel/dpaSparsamkeit wurde in der Bohmter Ratssitzung in der Gemeinschaftshalle Stirpe-Oelingen wiederholt angemahnt. Foto: Peter Kneffel/dpa

Stirpe-Oelingen. Der Bohmter Gemeinderat verabschiedete am Donnerstagabend den Haushalt 2018, der zwar ein positives Jahresergebnis im Gesamtergebnishaushalt vorweist, dessen beträchtliche Investitionen aber rund zur Hälfte durch Kredite finanziert werden müssen. Die Folge: Die Verschuldung der Kommune steigt.

Das Zahlenwerk erläuterte Martin Schnöckelborg, der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft, in der Ratssitzung in der Gemeinschaftshalle Stirpe-Oelingen. Demnach sieht der Ergebnishaushalt Erträge in Höhe von 20,57 Millionen Euro und Aufwendungen von 20,45 Millionen Euro vor. „Die für 2018 geplanten Investitionen erfuhren eine gewaltige Steigerung gegenüber den Vorjahren“, so Schnöckelborg. Vorgesehen ist ein Betrag von 5,17 Millionen Euro.

Kredite nötig

Der größte Anteil entfällt auf Baumaßnahmen an Kindergärten (1,285 Millionen), Schulen (523.000 Euro) und die Dorfentwicklung (2,087 Millionen). Rund 2,6 Millionen können aus dem Haushalt finanziert (knapp 700.000 Euro entfallen dabei auf die Veräußerung von Sachvermögen). Eine fast genauso große Summe, nämlich 2,55 Millionen müssen durch Kredite abgedeckt werden.

20 Millionen Schulde

Der Ausschussvorsitzende ging zudem auf die Schuldenentwicklung der Gemeinde ein. Während Anfang 2018 rund 14,5 Millionen zu Buche standen, klettert der Betrag 2021 auf 20,1 Millionen Euro, um danach wieder rückläufig zu sein. Schnöckelborg: „Es wäre schön, wenn die Entwicklung so bliebe, aber auch 2020 und 2021 werden noch Investitionen erforderlich werden. Es muss hinsichtlich der Schulden gegengesteuert werden.“ Ziel müsse sein, auf Kreditaufnahmen zu verzichten.

Verschuldung zu hoch

Der Kommentar des Ratsvorsitzenden Rolf Flerlage fiel kurz und knapp aus: „Das sind Zahlen, die zum Nachdenken anregen.“ Marcus Unger, CDU-Fraktionsvorsitzender, sagte: „20 Millionen Schulden im Jahr 2020 beunruhigen.“ Klar sei, dass die Verschuldung zu hoch sei. Er forderte: „Wir müssen das gemeinsam regeln. Die erste gemeinsame Haushaltsklausur ist da ein guter Anfang.“ Mit einem Augenzwinkern fügte er hinzu: „Der geplante zusätzliche Feiertag sollte der Weltspartag sein.

Einigkeit in der Klausur

Thomas Rehme, SPD-Fraktionsvorsitzender, dankte für die gute Begleitung der Haushaltsberatungen und die Klausur. Er meinte: „Schon am Ende der Klausur waren wir übereingekommen, den Haushalt so zu genehmigen.“ Er verwies darauf, dass 5 Millionen an Investitionen schon ein Batzen seien. Aber es gelte: „Die Chance der Dorfentwicklung müssen wir nutzen.“

Lars Büttner (Die Linke) unterstrich, dass viele Investitionen auch Werte schafften. Positiv sei die Reduzierung der Liquiditätskredite. Dass die Gruppe Die Linke/Berg gegen den Haushalt votierte, war den Mitteln, die in die Hafengesellschaft Wittlager Land fließen, geschuldet.

Absolut notwendige Investitionen

Bodo Lübbert (CDU) bedauerte, dass die Linke dem Haushalt nicht zustimmte. Klar sei, dass der Haushalt wieder Spitz auf Knopf genäht sei. Er ergänzte: „Selbst bei guter Konjunktur schaffen wir es nicht, keine neuen Schulden zu machen, geschweige denn sie abzubauen.“ Mehr als 20 Millionen erwartete Schulden seien eine Hausnummer, die ihm Sorgen mache. Andererseits gelte: „Es sind alles Investitionen, die absolut notwendig sind.“ Abschließend appellierte Lübbert an den Sparwillen der Ratsmitglieder.

Patrick Buchsbaum (SPD) erinnerte daran, dass die Gemeinde ihren Bürgern mehr als die Grundversorgung biete – von den Bädern über den Landkreis vor Ort bis zum ÖPNV. Er ergänzte: „Dass Baugebiete so schnell vergriffen sind, zeigt, dass Bohmte eine attraktive Gemeinde ist. Wir müssen sehen, dass das so bleibt.“

Kritik an der Kreisumlage

Bürgermeister Klaus Goedejohann richtete Dank an die beiden Finanzexpertinnen Verena Knigge und Britta Waldmann. Beifall folgte diesen Worten. Er betonte: „Trotz der Ertragslage sind noch geringe Liquiditätskredite nötig. Wir kriegen es nicht hin, eine freie Spitze zu erwirtschaften.“ Wie auch Büttner kritisierte der Bürgermeister, dass der Landkreis Osnabrück nicht die Kreisumlage senke. Die langfristig steigende Verschuldung der Gemeinde sei kein Bohmter Phänomen. Goedejohann: „Die Finanzsymmetrie zwischen Landkreis und Kommunen stimmt nicht. Der Landkreis finanziert Investitionen aus Überschüssen und führt die Schulden zurück.“ Man müsse die Frage stellen, ob 47 Punkte Kreisumlage noch zeitgemäß seien. Eine Senkung von drei Punkten bedeute für die Gemeinde einen Betrag von rund 400.000 Euro.