Lob für erste Haushaltsklausur Kein Diskussionsbedarf im Bohmter Finanzausschuss

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Der Rat Bohmte ist seit gut einem Jahr mit Computern ausgestattet, Premiere war im Januar 2017 in Hunteburg Archivfoto: Karin KemperDer Rat Bohmte ist seit gut einem Jahr mit Computern ausgestattet, Premiere war im Januar 2017 in Hunteburg Archivfoto: Karin Kemper

Bohmte. Wenn es in der letzten Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft des Rates der Gemeinde Bohmte in Sachen Haushalt 2018 nur darum geht, letzte Änderungen zur Kenntnis zu nehmen, dann spricht das für große Einigkeit der Ratsmitglieder.

Dafür gibt es einen besonderen Grund. Erstmals trafen sich die Ratsmitglieder zur Vorbereitung des Haushalts in einer Klausurtagung. Thomas Rehme betonte in der Sitzung im Bohmter Kotten: „Das war eine gelungene Sache. Die Klausur erleichtert die Beratungen und hilft, gut ins Gespräch miteinander zu kommen.“

Das sah Ausschussvorsitzender Martin Schnöckelborg ganz genauso. Er meinte: „Das ist bei allen Parteien gut angekommen.“ In Richtung der Zuhörer meinte er: „Da viele Vorgespräche erfolgt sind, besteht jetzt wenig Beratungsbedarf.“

Computerprobleme

Fachdienstleiterin Verena Knigge erläuterte, als der Tagesordnungspunkt „Haushalt 2018“ aufgerufen wurde, dass am Mittag die letzten Änderungen, die sich bei der Haushaltsklausur ergeben hatten, hochgeladen werden sollten. Dabei sei der Server abgestürzt. Entsprechend versandte sie die Daten in der Sitzung per E-Mail. Die Frage: „Haben alle die Datei?“ wurde mit einem „Nö“ beantwortet. Eine ausgedruckte Version sorgte zwischenzeitlich für Abhilfe und wurde, als das I-Pad die Datei hochgeladen („Jetzt läuft es“) hatte, an einen anderen Ratskollegen weitergegeben.

Zwei der Zahlenkolonnen, die Knigge ergänzte, betrafen den Ergebnishaushalt beziehungsweise die „freie Spitze“. Demzufolge steht für 2018 ein Jahresergebnis von rund 800.000 Euro zu Buche, in den beiden Folgejahren sinken die Beträge deutlich ab, um dann 2021 auf rund 427.000 Euro zu steigen. Vorher war hier rund 76.000 Euro veranschlagt worden).

Gewerbesteuerumlage

Die Erklärung dafür hatte die Kämmerin parat: „Ab 2021 sinkt die Gewerbesteuerumlage, deshalb fällt das Ergebnis deutlich besser aus.“ Ähnlich ist die Lage bei der sogenannten „freien Spitze“. Während dort für 2018 nur 28.479 Euro veranschlagt sind, steigen die Beträge in den Folgejahren, bis 2021 ein Betrag von rund 520.000 Euro erreicht wird. Dort war zuvor mit rund 154.000 Euro kalkuliert worden.

Rehme fragte, wieso Kosten für den Breitbandausbau für 2018 im Haushalt eingesetzt seien, obwohl erst 2019 gezahlt werden müsse. Knigge verwies darauf, dass der Landkreis die Veranlagung von 2018 bis 2020 vorgegeben habe. Rehmes Antwort, der Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion ist: „Ich glaube, dass der Landkreis das zahlen wird.“

Einstimmig erging die Empfehlung des Ausschusses an den Rat, den Gesamthaushalt „so zu übernehmen“. Die Ratssitzung findet am Donnerstag, 15. März, ab 19 Uhr in der Gemeinschaftshalle Stirpe-Oelingen statt.


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