Stimmen zum Mitgliedervotum Die Bohmter SPD tendiert zur Großen Koalition

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Gibt es eine Große Koalition? Am Sonntag teilt die SPD das Abstimmungsergebnis mit. Foto: Peter Steffen/dpaGibt es eine Große Koalition? Am Sonntag teilt die SPD das Abstimmungsergebnis mit. Foto: Peter Steffen/dpa

Bohmte. Kommt die Große Koalition zustande? Mit Spannung erwarten die Bürger – und natürlich vor allem die Mitglieder der SPD – auf das Ergebnis der Abstimmung über den Koalitionsvertrag. Das Votum war ein Thema auf der jüngsten Mitgliederversammlung der Bohmter Sozialdemokraten.

Am Freitag ging das Mitgliedervotum der SPD zu Ende. Die letzten Briefe, die noch berücksichtigt werden können. Bis 24 Uhr mussten die letzten Briefe der Parteimitglieder im Postfach des Vorstands eingegangen sein. Mehr als 463.000 SPD-Mitglieder waren bundesweit aufgerufen, über den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag zu entscheiden.

Stimmung beim Ortsverein

Wie war die Stimmung beim SPD-Ortsverein Gemeinde Bohmte? Rund im Drittel der gut 75 Parteimitglieder nahm an der Veranstaltung im Gasthaus Riemann teil. Die Stellungnahmen der einzelnen Teilnehmer zeigten: Es gibt eine (knappe) Mehrheit für die Große Koalition. Dafür sprachen sich unter anderem der Ortsvereinsvorsitzende Helmut Buß und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Thomas Rehme, aus. „Viele Mitglieder sind hin- und hergerissen. Die Tendenz geht aber Richtung GroKo“, fasste Helmut Buß das Ergebnis der kleinen Umfrage bei Riemann zusammen.

Die Frage stelle sich, was nach einem Nein der SPD kommen würde. Ein noch schlechteres Resultate als bei der Bundestagswahl 2017 drohe. Und die von den meisten Versammlungsteilnehmern eigentlich favorisierte Minderheitsregirrung werde mit Angela Merkel nicht zustande kommen. Das sei unrealistisch, so Buß. Also: Aus staatspolitischer Verantwortung bleibe die Neuauflage der Großen Koalition der einzige Ausweg.

Kritik an der Parteiführung

Dass die SPD überhaupt in diese schwierige Situation geraten ist, ist nach Einschätzung der Bohmter Genossen Schuld der Parteiführung. Diese biete ein miserables Bild. Und es fehle jemand, der SPD-Erfolge auch der Öffentlichkeit „verkaufen“ könne.

Mehrere Genossen äußerten die Befürchtung, dass – egal wie gut die SPD ihre Ziele umsetze – die Partei am Ende doch wieder verliere, dank Angela Merkels Politikstil. Sie sprachen sich folglich gegen den Koalitionsvertrag aus. Die Erneuerung der SPD könne nur in der Opposition gelingen. Frage einer Genossin: „Wie soll diese Erneuerung denn überhaupt aussehen?. Das hat mir noch keiner erklärt.“


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