Kommunales Investitionsprogramm Gelder für Schulen in Bohmte und Ostercappeln

Von Karin Kemper und Rainer Westendorf

Der naturwissenschaftliche Trakt der Oberschule Bohmte ist in die Jahre gekommen. Bei der grundlegenden Sanierung helfen Fördermittel des Bundes. Foto: Karin KemperDer naturwissenschaftliche Trakt der Oberschule Bohmte ist in die Jahre gekommen. Bei der grundlegenden Sanierung helfen Fördermittel des Bundes. Foto: Karin Kemper

Bohmte/Ostercappeln. Die Gemeinden Ostercappeln und Bohmte können als Schulträger mit 519.286 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen.

Die Landesregierung hat per Kabinettsbeschluss dafür gesorgt, dass der entsprechende Gesetzentwurf im Niedersächsischen Landtag beraten werden kann. Wenn der Gesetzentwurf schnell beschlossen wird, können die Maßnahmen kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden. „Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer deutlich verbesserten Situation an unseren Schulen“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Guido Pott.

Landkreis stockt auf

Insgesamt können rund 85 Prozent der Kommunen in Niedersachsen, darunter auch Ostercappeln und Bohmte, mit der Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur planen. Die Gelder des Bundes, die das Land weitergibt, wurden durch Mittel des Landkreises Osnabrück aufgestockt. Diese Zahlungen sind bereits Ende 2017 erfolgt. Konkret: Mehr als acht Millionen Euro stammen aus dem zweiten Teil des kommunalen Investitionsprogramms des Bundes (KIP II), mit fünf Millionen Euro unterstützt der Landkreis die Schulen. Insgesamt sind es also 13 Millionen für Schulen im Landkreis.

Demnach erhält Ostercappeln insgesamt 344.486 Euro und Bohmte 174.800 Euro. Bad Essen wurde vom Bund als „nicht finanzschwach“ eingestuft und kann keine Gelder beantragen. Allerdings soll Bad Essen vom Programm des Landkreises für alle Kommunen profitieren – ebenso wie die anderen, die bei den Bundesmitteln nicht zum Zuge kommen.

Sanierung von Gebäuden

Wo wird das Geld investiert? „Wir werden die nun avisierten Mittel nutzen, um die weiter notwendigen Sanierungsschritte an unseren Schulgebäuden zu gehen. Zunächst müssen wir aber abwarten, unter welchen Voraussetzungen die Mittel vom Land weitergegeben werden. Anders als beim KIP I (Kommunalinvestitonsförderungsprogramm I) sind hier verschiedene Bedingungen zu erfüllen“, erläutert Ostercappelns Bürgermeister Rainer Ellermann.

Keine Erweiterung

Klar sei aber, dass es um Sanierung von Schulgebäuden gehe und nicht um die Erweiterung von Schulgebäuden. Die Gelder würden sinnvoll genutzt, um den Schülern die modernsten Möglichkeiten der Bildung zu bieten. „Wir freuen uns, dass Bund und Land damit einem Teil ihrer Verantwortung für die kommunalen Einrichtungen der Schulstruktur gerecht werden.

Oberschule Bohmte

„Für die Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume an der Oberschule wird die Gemeinde Bohmte 174.800 Euro erhalten“, heißt es aus dem Rathaus. Dort stehen grundlegende Sanierungsmaßnahmen an. Der gesamte Trakt ist in die Jahre gekommen. Die Gesamtkosten liegen deutlich über dem Betrag der zu erwartenden Fördermittel.

Schulinfrastruktur

Da sich in vielen Regionen Deutschlands im Bereich der Schulinfrastruktur Sanierungs- und Modernisierungsrückstände entwickelt haben und für eine gute, moderne Bildungsinfrastruktur eine Voraussetzung für ein leistungsstarkes Bildungssystem ist, werden finanzschwachen Kommunen im Rahmen der Förderung durch KIPII-Mittel Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur gewährt. Grundlage dafür sind der Artikel 104c Grundgesetz. Das Sondervermögen „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ gewährt den Ländern – ab 1. Juli 2017 bis Ende Dezember 2020 – Finanzhilfen in Höhe von 3,5 Milliarden Euro für Investitionen von finanzschwachen Kommunen (in den Flächenländern) und strukturschwachen Gebieten (in den Stadtstaaten) in die Verbesserung der Schulinfrastruktur.

Ergänzende Maßnahmen

Ziel ist es, hiermit bei der Sanierung und Modernisierung allgemeinbildender und berufsbildender Schulen – auch mit Blick auf dabei notwendige ergänzende Maßnahmen zur Erfüllung digitaler Anforderungen an Schulgebäude – stärker und schneller als bislang zu Verbesserungen zu kommen. Seitens des Gemeinde Bohmte heißt es in einer Stellungnahme: „Die Finanzhilfen des Bundes ergänzen die weiterhin notwendigen eigenen Anstrengungen der Länder zur Unterstützung kommunaler Investitionen und ersetzen diese nicht. „