Ein Artikel der Redaktion

Wahlnachlese Bleibt der Bissendorfer Rat ohne feste Mehrheiten?

Von Sandra Dorn | 16.09.2016, 12:41 Uhr

Drei Möglichkeiten bietet die Zusammensetzung des neuen Bissendorfer Rats: a) die Kommunalpolitiker machen weiter wie bisher und arbeiten ohne klare Mehrheiten, b) CDU (11 Sitze) und SPD (11) schließen sich zu einer Großen Koalition zusammen oder c) es gibt eine Zusammenarbeit einer der beiden großen Fraktionen mit den Grünen (4) und UWB (2) oder FDP (2).

Variante a) hat viele Sympathisanten, Möglichkeit c) zusammen mit Grünen und UWB kann sich die CDU kaum vorstellen. Zwar sind die Christdemokraten Wahlgewinner und konnten sich um vier Prozentpunkte auf 37,4 Prozent verbessern, aber trotzdem haben sie genauso viele (elf) Sitze im neuen Rat bekommen wie die SPD, bei der 35,6 Prozent der Wähler ihre Kreuzchen machten (minus 3,7 Prozent) .

Das sagen die neuen Fraktionen

 CDU: Die CDU hat erst im Oktober ihre erste Fraktionssitzung in der neuen Zusammensetzung, in der dann der Sprecher bestimmt wird, sagt der Bissendorfer CDU-Vorsitzende Volker Buch, der im alten Rat noch Fraktionssprecher ist. „Wir werden das eine oder andere Gespräch führen“, sagt er, ist aber der Meinung, dass eine Kooperation mit Grünen und UWB „nicht harmonieren“ würde. „Ich kann mir das nur schwer vorstellen“, so Buch. Mit der FDP sei eine Gruppenbildung „denkbar, aber nicht kriegsentscheidend“. Gut vorstellen kann er sich ein „weiter wie bisher“. „Wenn man die letzten Monate Revue passieren lässt, ist Bissendorf mit projektbezogenen Mehrheiten ganz gut gefahren“, sagt Buch.

Zur Erinnerung: Nach der Kommunalwahl 2011 hatten SPD, Grüne und UWB eine Zählgemeinschaft gebildet, die die SPD im Zuge der Querelen um die geplante (und dann gescheiterte) Ansiedlung der Firma Solarlux auf dem Natberger Feld aufgekündigt hatte. Seitdem gab es keine festen Mehrheiten mehr.

Auf die Frage, wer den Ratsvorsitzenden stellen wird, sagt Buch, er könne sich vorstellen, dass die an Sitzen gleich starken Fraktionen von CDU und SPD sich das Amt teilen und nach der Hälfte der Wahlperiode wechseln.

 SPD: Die Bissendorfer Sozialdemokraten haben bereits ihren neuen Fraktionsvorsitzenden bereits bestimmt. Es wird wie erwartet der Ortsvereinschef Ulrich Liehr, zum Stellvertreter wurde Christian König gewählt. Der langjährige Fraktionssprecher Helmut Ellermann war nicht erneut zur Wahl angetreten. Angesprochen auf mögliche Kooperationen sagt Liehr: „Ausschließen möchte ich zum jetzigen Zeitpunkt noch nichts.“ Erst einmal wolle seine Fraktion sich ansehen, welche Auswirkungen eine Kooperation mit einer anderen Gruppierung auf die Besetzung der Fachausschüsse habe, er vermute aber, dass diese überschaubar seien. „Wenn sich das bestätigen sollte, könnte ich mir vorstellen, weiter ohne feste Verbindungen in der Sache zusammenzuarbeiten und abzustimmen“, ist Liehr der gleichen Auffassung wie sein Kollege Buch von der CDU.

 Grüne: Einen Sprecher haben die Grünen noch nicht gewählt, sagt der aktuelle Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzende Claus Kanke. Einen Sitz haben sie im Vergleich zu 2011 eingebüßt. Klar ist für Kanke: „Als Mehrheitsbeschaffer stehen wir nicht zur Verfügung, wir wollen über Inhalte reden.“ Personalien seien seiner Fraktion „nicht so wichtig“, entsprechen gelassen warteten sie ab, wer auf sie zukomme.

 UWB: Die Unabhängigen Wähler Bissendorf behalten ihre zwei Mandate. „Sprecher werde wohl ich werden“, sagt Thomas Goertz, der nach einer selbst gewählten Pause von drei Jahren nun wieder im Rat ist – zusammen mit Stefan Heckmann, der damals für ihn nachgerückt war. Zu möglichen Kooperationen sagt Goertz: „Vorstellen kann ich mir ganz viel“, er schließe nichts aus.

 FDP: Mini-Fraktionsstärke haben auch die Bissendorfer Liberalen wieder erlangt, bislang hatten sie nur einen Sitz. „Wir sind bereit zu Gesprächen“, sagt die Ortsverbandsvorsitzende Monika Feil. „Mit den Grünen gibt es keine Schnittmengen, aber sonst ist noch alles offen.“ Doch auch sie sympathisiert mit der Variante „Weiter wie bisher“. „Ich fände das gar nicht so schlecht“, so Feil. Wer Sprecher wird – sie oder Friedrich Ochterbeck –, werde in den kommenden zwei Wochen festgelegt.