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Politiker ziehen sich zurück CNI Bissendorf tritt nicht zur Kommunalwahl 2016 an

Von Christoph Granieczny | 30.01.2016, 11:38 Uhr

Die CNI (Christlich, Nachhaltig, Innovativ) Bissendorf tritt nicht zur niedersächsischen Kommunalwahl 2016 an. Damit endet mit der kommenden Ratsperiode ein Projekt, das im Herbst 2011 mit einem Streit innerhalb der örtlichen CDU begann.

Die drei Mitglieder CNI-Fraktion im Bissendorfer Rat ziehen sich weitgehend aus der Kommunalpolitik zurück. „Meine Entscheidung steht zu 100 Prozent“, sagte CNI-Fraktionschef Bernhard Henkelmann. Sein Kollege Uwe Bullerdiek schaffe es beruflich einfach nicht mehr, dieses Ehrenamt auszufüllen. Jürgen Wiesehahn, der dritte Mann im Bund, überlegt noch, ob weitermacht. „Im Moment macht Politik noch Spaß.“ Da die drei Köpfe der unabhängigen Fraktion gehen, ist die CNI Ende dieses Jahres wohl Geschichte. Eine Basis, aus der andere Kommunalpolitiker nachrücken könnten, gibt es nicht.

Schwere Verluste für CDU

Alle drei CNI-Politiker standen bei der Kommunalwahl 2011 auf der Liste der CDU Bissendorf. Henkelmann war sogar in den fünf Jahren zuvor CDU-Fraktionschef und Sprecher der Ratsgruppe CDU/FDP. Das bürgerliche Lager hatte bei der Wahl 2011 allerdings schwere Einbußen hinnehmen müssen. Die CDU holte nur zehn Sitze, zuvor waren es 13. Die FDP hat nur noch ein Mandat, zuvor drei. Die Ratsgruppe hatte ihre absolute Mehrheit verloren. Henkelmann geriet daraufhin innerhalb der Ortsunion in die Kritik.

Streit um Fraktionsvorsitz

In geheimer Abstimmung wählten die vorgesehenen Mitglieder der CDU-Fraktion den Vorsitzenden der Ortsunion, Volker Buch zu ihrem neuen Sprecher. Damals sagte Henkelmann, dass er „abserviert“ worden sei. Das Trio um Henkelmann gründete darauf hin die CNI. Henkelmann hat inzwischen die Mitgliedschaft in der CDU gekündigt und ist so wohl einem Parteiausschluss zuvorgekommen. Bullerdiek ist weiterhin Mitglied der Ortsunion. Weisehahn war unabhängiger Kandidat der CDU.

40 Jahre im Ehrenamt

Verbittert verlasse er die Kommunalpolitik nicht, betont Henkelmann. „Wir haben viel erreicht, Bissendorf ist auf einem guten Weg.“ Als er vor zehn Jahren in den Rat eingezogen sei, habe er sich nie erträumt, dass Bissendorf drei ausgeglichene Haushalte nacheinander präsentieren könne. „Ich bin jetzt 62 Jahre alt und seit 40 Jahren ehrenamtlich aktiv – ich habe mein Soll erfüllt.“

Interne Streitereien

Gezänk innerhalb der Bissendorfer CDU hat durchaus eine gewisse Tradition. Ein Streit um Posten hat schon vor der Kommunalwahl 2006 zu einem parteiinternen Zerwürfnis geführt. Die Nominierung für die Kreistagsliste war Ausgangspunkt. Seinerzeit hatten die Bissendorfer Christdemokraten Anspruch auf die Listenplätze 1 und 3. Die Ortsunion nominierte den damaligen Fraktionschef Ulrich Wienke für Platz eins. Diese Position beanspruchte allerdings auch Friedrich Meinker für sich (Weiterlesen: Berichte aus der Bissendorfer Kommunalpolitik ).

Meinker und vier weitere Kommunalpolitiker verließen im Streit die CDU-Fraktion und gründeten die WfB (Wir für Bissendorf). Bei der Kommunalwahl 2006 holte die CDU neun und die WfB vier Sitze. Trotz des Erfolgs blieb die Splittergruppe nur Episode. Im Februar 2011 kehrten die Mitglieder der WfB-Fraktion in die CDU-Fraktion zurück. Für deren Integration hatte sich Henkelmann wie Buch starkgemacht. Wienke hat sich übrigens inzwischen aus der Kommunalpolitik zurückgezogen.

Episode WfB

Hausgemachte Querelen sind im Landkreis Osnabrück kein Alleinstellungsmerkmal der Bissendorfer Union. Jüngstes Beispiel ist Wallenhorst. Nach der zurückliegenden Bürgermeisterwahl 2014 gründeten fünf bisherige Mitglieder der CDU-Fraktion die Fraktion CDW (Christlich-Demokratisch für Wallenhorst). Anders als die CNI will die CDW zur Kommunalwahl im Herbst antreten .