CDU und SPD solo unterwegs Bissendorfer Rat bleibt ohne feste Mehrheiten

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Den Bürgermeister mitgerechnet hat der Bissendorfer Rat 31 Mitglieder. Foto: Jörn MartensDen Bürgermeister mitgerechnet hat der Bissendorfer Rat 31 Mitglieder. Foto: Jörn Martens

Bissendorf. Personell sieht der neue Bissendorfer Rat, der am Donnerstag um 18 Uhr seine konstituierende Sitzung hat, deutlich anders aus als der alte: Elf Ratsmitglieder in dem 31-köpfigen Gremium sind neu. Doch eines bleibt gleich: Feste Mehrheiten gab es zuletzt nicht – und wird es auch weiter nicht geben.

Das bestätigten unserer Redaktion am Montag die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU auf Anfrage. Zwar hat die CDU am 11. September von allen Partein das beste Ergebnis eingefahren (37,4 Prozent der Wählerstimmen), doch die Zahl der Ratssitze ist dieselbe wie für die SPD (35,6 Prozent): Jeweils elf Mandate haben die beiden größten Fraktionen bekommen.

„Wir werden keine Gruppe oder Ähnliches eingehen“, sagte Volker Buch, der im Oktober von seiner Fraktion einstimmig zum Vorsitzenden gewählt wurde. Sein Stellvertreter ist Rüdiger Tellmann. „Man muss das Rad ja nicht immer neu erfinden“, so Buch mit Blick auf die vergangenen Jahre.

Alte Zählgemeinschaft hielt nur zweieinhalb Jahre

Seit den Querelen um die Ansiedlung des Wintergartenherstellers Solarlux auf dem Natberger Feld im Frühjahr 2013 gab es keine festen Mehrheiten mehr in Bissendorf. Die SPD kündigte damals die Zählgemeinschaft mit UWB und Grünen auf . Im neuen Rat haben die Grünen vier Sitze (bislang fünf) und die Unabhängigen Wähler zwei.

SPD: „Werden eigenständig bleiben“

„Wir werden eigenständig bleiben“, sagte der neue SPD-Fraktionschef Ulrich Liehr. „In den letzten Jahren sind wir ganz gut damit gefahren“, meint auch er. Strategische Vorteile hätte die SPD-Fraktion nur in einem festen Dreier-Bündnis, so Liehr. „Da muss es schon sehr gut passen.“ Wenn die Fraktionen eine sachorientierte Politik machten, ginge es aber auch so.

Auch für die FDP, die um einen Sitz auf zwei gewachsen ist, steht mittlerweile fest: „Die FDP bildet eine Fraktion und bleibt für sich.“ Das sagte die neue FDP-Fraktionschefin Monika Feil auf Anfrage. Sie ist übrigens kein komplett neues Gesicht im Bissendorfer Rat. Schon von 1991 bis 1996 gehörte sie dem Gremium an.

Kooperieren Grüne und UWB?

Offen bleibt, ob sich Grüne und UWB zusammenschließen oder ebenfalls eigenständig bleiben. Am Montag sagte Grünen-Fraktionschef Claus Kanke, dass am Abend noch Gespräche anstünden. Mit wem, das sagte er nicht – übrig bleibt aber nur noch die UWB. Deren Sprecher Thomas Goertz war am Montag telefonisch nicht zu erreichen.

Geteilter Ratsvorsitz

Den Ratsvorsitz wollen sich SPD und CDU teilen, sagte Buch. Wer für jeweils zweieinhalb Jahre die Ratssitzungen leitet, wird der Rat am Donnerstag entscheiden. Etliche Formalia hat das Gremium in seiner ersten Sitzung abzuarbeiten: Wer wird Mitglied in den Fachausschüssen, wer leitet sie? Auch die Ortsvorsteher müssen neu bestimmt werden. In Bissendorf ist es üblich, dass die Fraktion, die in einem Ortsteil die Stimmenmehrheit hat, das Vorschlagsrecht hat. Demnach gehen dieses Mal Holte/Himbergen, Linne, Schledehausen/Schelenhburg, Uphausen-Eistrup, Waldmark und Wulften an die CDU, die SPD hatte die Nase vorn in Bissendorf, Ellerbeck, Jeggen, Natbergen, Nemden, Wersche und Wissingen.


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