Haushalt 2019 Bissendorf setzt Schwerpunkt auf die Bildung

Meine Nachrichten

Um das Thema Bissendorf Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Für Kitas und Schulen (hier die Kita Achelriede) gibt die Gemeinde Bissendorf viel Geld aus. Foto: Archiv/Hermann PentermannFür Kitas und Schulen (hier die Kita Achelriede) gibt die Gemeinde Bissendorf viel Geld aus. Foto: Archiv/Hermann Pentermann

Bissendorf. Der Bissendorfer Gemeindehaushalt für das kommende Jahr steht. Ein Schwerpunkt: Investitionen in Kitas und Schulen.

Fehlbedarf und Neuverschuldung

Das sind die Rahmendaten des Bissendorfer Haushalts für 2019: Etwas mehr als 25 Millionen Euro auf der Einnahmenseite, knapp 26 Millionen Euro sind für Aufwendungen vorgesehen. Das ergibt einen Fehlbedarf von gerundet 600.000 Euro. Die Neuverschuldung beläuft sich laut Plan auf gut 2,7 Millionen Euro. Sie kommt zustande, weil die Gemeinde mehr Kredite aufnehmen will (3,7 Millionen Euro) als die Darlehnstilgung (1 Million Euro) ausmachen wird.

Woher kommt das Geld?

Geld kostet Bissendorf auch die – künftig niedrigere – Kreisumlage, die bald ein Drittel aller Aufwendungen ausmacht. Jeden vierten Euro wendet die Gemeinde für Personalkosten auf. Woher kommt Geld in die Kasse? Die beiden größten Posten sind der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (30 Prozent) und die Gewerbesteuer (26 Prozent). Jeder zehnte Euro stammt aus Finanzausgleichszahlungen. Dieses Geld bekommt die Kommune etwa für Aufgaben im Straßenverkehr oder für den Brandschutz.

Kostentreiber Kita

Als Kostentreiber stellte Kämmerin Susan Schröder in der jüngsten Ratssitzung etwa die Ausgaben für die Kinderbetreuung vor. Die rund eine Million Euro mehr resultieren beispielsweise aus der Beitragsfreiheit für alle Kitas (193.000 Euro) oder gesteigerten Zuschüssen für nicht-kommunale Kitas in Höhe von 646.000 Euro.

CDU und FDP lehnten den Haushalt ab. Beide Fraktionen rieben sich an dem SPD-Antrag über 50.000 Euro (Förderung Wohnungsbau) und dem Vorschlag der Grünen, 10.000 Euro für den Klimaschutz zu investieren.

Claus Kanke (Grüne) hielt etwa der CDU entgegen, dass es beim Klimaschutz-Antrag nicht um die Schaffung einer Stelle eines Klimaschutzmanagers gehe. „Es geht darum, 10.000 Euro in der Gemeinde in die Hand zu nehmen, um Fördermittel einzuwerben.“

Auch Bürgermeister Guido Halfter zeigte sich skeptisch und erinnerte daran, dass beim Einwerben von Fördergeld immer ein gewisser Prozentsatz aus eigenen Mitteln gegenfinanziert werden müsse. „Die fehlen schlichtweg.“

"Geld wird nicht verfrühstückt"

Ulrich Liehr (SPD) verwahrte sich gegen den Eindruck, dass im Haushalt angesichts von Fehlbedarf und Neuverschuldung „Geld verfrühstückt“ werde. Mit den Schwerpunkten Schule und Kitas investiere Bissendorf gut neun Millionen Euro. „Das aber ist keine Haushaltsbelastung, sondern gut angelegtes Geld für Kinder und Familien“, so der Ratsfraktionsvorsitzende.

Riesenaufgabe Schulzentrum

Bürgermeister Halfter wies mit Blick auf den Schuldenstand daraufhin, dass darin noch nicht ein mögliches großes Schulzentrum enthalten sei. "Wir haben einen Anteil aus den letzten Jahren vorgetragen, der uns jetzt handlungsfähig macht“, so Halfter. Gleichwohl: Der Gemeinde stehe mit einem Schulzentrum eine Riesenaufgabe gegenüber.

Kritik an neuer Busverbindung

Kritik erfuhr ein in den Haushalt aufgenommener CDU-Antrag von Seiten der FDP. 15.000 Euro kostet in den nächsten drei Jahren eine späte Busverbindung um 22 Uhr ab Osnabrück. Monika Feil bezweifelte, dass man nach Veranstaltungen im Oberzentrum diesen Bus pünktlich erreiche. „Dieses Geld ist in Bissendorf besser aufgehoben.“


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN