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09.02.2018, 17:57 Uhr VOTUM ZUR KREISMUSIKSCHULE

Geheime Abstimmung in Bissendorf: Ein Schlauer Schachzug

Kommentar von Constantin Binder

Der Bissendorfer Rat will die Kündigung der Kreismusikschule zurücknehmen. Foto: dpaDer Bissendorfer Rat will die Kündigung der Kreismusikschule zurücknehmen. Foto: dpa

Bissendorf. Der Bissendorfer Rat will seine im Dezember beschlossene Kündigung der Kreismusikschule zurücknehmen. Das Gremium folgte mehrheitlich einem Antrag der SPD – und zwar in geheimer Abstimmung. Ein Kommentar:

Ein Lehrstück der Demokratie: Erst stellen sich alle anderen Fraktionen gegen den Antrag der SPD, in die Kreismusikschule zurückzukehren, dann erhält der Vorstoß doch noch die Mehrheit. Das dürfte maßgeblich dem schlauen Schachzug des CDU-Fraktionsvorsitzenden Volker Buch geschuldet sein, geheim abstimmen zu lassen: So konnte jede Fraktion ihr Gesicht wahren, ohne von den bisherigen Standpunkten abweichen zu müssen – und doch hatte jedes Ratsmitglied die Freiheit, nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden.

Gut, dass es in dieser wichtigen Frage keinen Fraktionszwang gab! Denn bei aller berechtigten Kritik an der Finanzpolitik der Kreismusikschule: Wie SPD-Fraktionschef Ulrich Liehr zutreffend sagte, kann die Gemeinde nur Einfluss nehmen, wenn sie Mitglied bleibt. Zudem ist völlig unklar, ob Bissendorf rechtzeitig einen adäquaten Ersatz gefunden hätte.

Dass nun indirekt der CDU-Mann der SPD zum Erfolg verhalf, ist dabei keinesfalls anrüchig. Gut möglich sogar, dass die Fraktionsspitzen sich zuvor auf diesen Weg geeinigt hatten – und warum auch nicht? Er hat nach einer starken Debatte zu einem fairen Ergebnis geführt.


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