Bundesverkehrswegeplan 2015 Belm und Wallenhorst weiter gegen A33-Nord

Von Sandra Dorn

In Belm hört die A33 zurzeit auf. Für den Bau der Belmer Ortsumgehung wird sie einige Hundert Meter verlängert – das ist aber noch nicht der Lückenschluss bis zur A1 nördlich von Wallenhorst. Foto: Gert WestdörpIn Belm hört die A33 zurzeit auf. Für den Bau der Belmer Ortsumgehung wird sie einige Hundert Meter verlängert – das ist aber noch nicht der Lückenschluss bis zur A1 nördlich von Wallenhorst. Foto: Gert Westdörp

Wallenhorst. Im Herbst wird es ernst: Dann wird feststehen, wie wichtig dem Bund der Bau der A33-Nord ist. Im angekündigten Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan 2015 erhalten die Straßenneubauprojekte Prioritäten – und nach denen richtet sich am Ende, was bis 2030 tatsächlich gebaut wird. Die Bürgermeister von Belm und Wallenhorst haben sich erneut gegen den seit Jahrzehnten geplanten Lückenschluss zwischen der A33 in Belm und der A1 nördlich von Wallenhorst ausgesprochen.

Die umstrittene Autobahntrasse würde vor allem die Ortsteile Rulle (Wallenhorst) und Icker (Belm) betreffen. ( Weiterlesen: Zu Besuch bei künftigen A-33-Nord-Anrainern ) Schon 1992 hatte der Wallenhorster Gemeinderat einen Beschluss gegen die A33-Nord gefasst, die Nachbargemeinde Belm zog nach zwischenzeitlicher Zustimmung zur Autobahn im Jahr 2008 nach. Seitdem kämpfen beide Kommunen gegen den Lückenschluss.

Weiterlesen: Die A33-Nord aus der Vogelperspektive

Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht

Fest steht für die Autobahngegner, dass sie vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen die A33-Nord klagen werden, sobald der Planfeststellungsbeschluss vorliegt. Zu den Gegnern zählen unter anderem neben Belm und Wallenhorst die Umweltverbände, die Bürgervereine Icker und Wallenhorst sowie die Arbeitsgemeinschaft „Besseres Verkehrskonzept“. Gemeinsam sammeln sie seit rund zehn Jahren Geld in einem Klagefonds, der beim Umweltforum Osnabrücker Land angesiedelt ist. Mittlerweile sei genug Geld zusammengekommen, um die Klage in Leipzig zu führen, sagt Rainer Comfere, Mitglied des Umweltforums und Sprecher der Arbeitsgemeinschaft „Besseres Verkehrskonzept“. Um eventuelle Gutachten finanzieren zu können, müsse es aber noch mehr werden.

Unterstützung durch Belm und Wallenhorst

„Ob wir selbst als Kläger auftreten oder die Klage unterstützen, werden wir dann entscheiden“, sagt Belms Bürgermeister Viktor Hermeler (parteilos). Eine Klage der Kommunen gilt allgemein jedoch als eher aussichtslos, weil sie sich nur auf ihre kommunale Selbstverwaltung berufen können. Der Bund würde ihnen mit der Autobahn die Möglichkeit nehmen, im Bereich der Trasse zum Beispiel Bau- und Gewerbegebiete auszuweisen. Die Naturschutzverbände hingegen können sich unter anderem auf den Eingriff in das auf der Trasse bestehende Naturschutzgebiet (Flora-Fauna-Habitat, FFH-Gebiet) beziehen. Wallenhorsts Bürgermeister Otto Steinkamp (parteilos) sagt, eine solche Klage hätte höhere Erfolgschancen. „Die unterstützen wir.“

Zeitplan

Während der Bundesverkehrswegeplan 2015 zurzeit aufgestellt wird, laufen die Planungen für den rund neun Kilometer langen Lückenschluss regulär weiter. Momentan befindet sich das Projekt in der Entwurfsplanung, danach folgt das Planfeststellungsverfahren, an dessen Ende frühestens 2018 der Planfeststellungsbeschluss stehen könnte, gegen den die Gegner klagen wollen. Mit einem Baubeginn wird nicht vor 2019 gerechnet.

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