Umstrittene Trasse Bürgerdialog zur A33-Nord wird in Belm fortgesetzt

Zahlreiche Dialogforen und Informationsveranstaltungen fanden in den vergangenen Jahren im Bürgerdialog A 33 Nord statt. Archivfoto: Sebastian PhilippZahlreiche Dialogforen und Informationsveranstaltungen fanden in den vergangenen Jahren im Bürgerdialog A 33 Nord statt. Archivfoto: Sebastian Philipp

Belm. Am Donnerstag, 14.März, ab 17 Uhr, soll eine Veranstaltung mit Straßenplanern im Belmer Gasthaus Lecon den Bürgerdialog A33 Nord auf der Informationsebene fortführen. Hierzu lädt die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) ein. Vier Stunden Zeit sind für den Austausch zur aktuellen Verkehrsprognose, zu Lärm und Lärmschutz anberaumt. Dabei ist das Verfahren des Bürgerdialogs fast ebenso strittig wie die Baumaßnahme selbst.

Bei dem Termin Mitte März handelt es sich nicht um die erste Informationsveranstaltung innerhalb des Bürgerdialogs, der als Modellvorhaben der niedersächsischen Landesregierung und der Bertelsmann Stiftung im Sommer 2012 als Dialogforum zur A33 Nord mit dem Ziel gegründet worden war, „die Diskussion zu versachlichen und die Öffentlichkeit ebenso umfassend wie ausgewogen und verständlich zu informieren“, wie es auf der Homepage zum Bürgerdialog heißt.  

Das Dialogforum setzte sich ursprünglich aus folgenden Dialogpartnern zusammen: Bertelsmann Stiftung, die Gemeinden Belm und Wallenhorst sowie die Gemeinde Bohmte als Vertreterin der drei Wittlager Kommunen, Stadt und Landkreis Osnabrück, Niedersächsische Straßenbaubehörde, Niedersächsisches Wirtschaftsministerium, IHK Osnabrück Emsland Grafschaft Bentheim, Osnabrücker Landvolk, Landesjägerschaft, Arbeitsgemeinschaft Osnabrücker Bürgervereine, die Bürgervereine Nahne, Schinkel, Schinkel-Ost, Icker und Wallenhorst, Umweltforum Osnabrücker Land und Arbeitsgemeinschaft „Besseres Verkehrskonzept“.

Dabei ging es aber von Anfang an dezidiert nicht darum, Meinungen und Positionen zu verändern oder Einigkeit zwischen den verschiedenen Parteien herzustellen, sondern „ausschließlich darum, zu informieren und Beteiligung zu ermöglichen“, so die Eigendefinition. Aber genau das, sowie den späten Beginn des Verfahrens, bemängeln die Gegner des Autobahnprojekts, von denen die meisten deshalb dem Dialogforum schon früh den Rücken kehrten. 

Die Bertelsmann Stiftung gab 2014 die Geschäftsführung des Dialogforums ab, seitdem moderiert die Firma IKU aus Dortmund als externer Dienstleister das Forum, das bereits in den ersten beiden Jahren seines Bestehens rund 233.000 Euro verschlang. 

Insgesamt fanden bislang zehn Sitzungen des Dialogforums statt, der Dialog endete mit der Abschlussveranstaltung am 1. Februar 2017 in Kreishaus. Dabei wurde vereinbart, auch das Planfeststellungsverfahren mit öffentlichen Informationsveranstaltungen zu begleiten und damit für die Bürger transparent zu gestalten, deshalb also nun der Termin in Belm.


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