Finanzen im Gemeinderat Überschuss von 400.000 Euro: Belmer Kämmerer legt Haushaltsentwurf vor

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Belms Kämmerer Marcus Hensing stellte in der jüngsten Ratssitzung den Haushaltsentwurf 2019 vor. Foto: Michael GründelBelms Kämmerer Marcus Hensing stellte in der jüngsten Ratssitzung den Haushaltsentwurf 2019 vor. Foto: Michael Gründel

Belm. Von einen Überschuss von knapp 400.000 Euro im Ergebnishaushalt bei einer Nettoneuverschuldung von 2,3 Millionen Euro im Finanzhaushalt geht Belms Kämmerer Marcus Hensing für das kommende Jahr aus. Dem Belmer Rat legte er in dessen jüngster Sitzung seinen Haushaltsentwurf für 2019 vor.

„Was Osnabrück bis 2022 erzielen möchte, ist uns bereits in 2017 gelungen“, unter Anspielung auf die von Stadtkämmerer Thomas Fillep im Osnabrücker Rat vorgelegten Zahlen konnte dessen Belmer Amttkollege Marcus Hensing dem Belmer Rat den Abbau der Liquiditätskredite auf Null vermelden. Im Ergebnishaushalt stehen Aufwendungen von 21,5 Millionen Euro Erträge von 21,9 Millionen Euro gegenüber. Hierbei machen Einkommensteueranteile (5,5 Millionen Euro) und Gewerbesteuer (4,9 Millionen Euro) den Löwenanteil aus, es folgen sonstige Förderungen, Schlüsselzuweisungen des Landes Niedersachsen und Grundsteuer.

Bau- und Friedhof

Die Aufwendungen setzen sich aus Personalkosten von 5,4 Millionen Euro, der Kreisumlage von 6,3 Millionen Euro und sonstigen Ausgaben von knapp 10 Millionen Euro zusammen. Der letzte Posten umfasst vor allem Abschreibungen sowie Kosten für Straßen- und Gebäudeunterhaltungsmaßnahmen. Bei den Personalkosten fließen allein 44 Prozent in Schulen und Betreuungseinrichtungen. Zudem wirkt sich auch die zum 1. Januar dieses Jahres erfolgte Aufgabenübertragung der Wasserver- und -entsorgung an den Wasserverband Wittlage und die damit verbundene Auflösung des Eigenbetriebs Gemeindewerke Belm zum 1. Januar 2019 aus, mit der die Betriebszweige Bauhof und Friedhofswesen und die damit verbundenen Personalkosten wieder im Kernhaushalt verbucht werden.

Die Kreisumlage, so belegte Hensing mit einem Verlaufsdiagramm, habe sich für Belm von knapp 5 Millionen im Jahre 2013 auf aktuell 6,3 Millionen Euro entwickelt. Hinsichtlich dieser Zahlen sprach sich Bürgermeister Viktor Hermeler für eine Senkung der Umlage um drei Prozentpunkte aus – anstelle der vom Landkreis in Aussicht gestellten 1,5 Prozentpunkte. Dabei handele es sich um eine einvernehmliche und moderate Forderung der Bürgermeister im Landkreis, die dem Landrat in einem Schreiben zugegangen sei, so Hermeler.

Breitband und Krippen

Als Vorhaben der Gemeinde, die sich im kommenden Jahr auf den Finanzhaushalt auswirken werden, nannte Hensing Investitionen in Gebäudeunterhaltung und Brandschutz, in Bildungseinrichtungen, Jugendarbeit und Ordnungsangelegenheiten, darunter Bombenräumungen, die Icker und Vehrte vorgesehen sind.. Fortgesetzt würden u. a. Breitbandausbau und Straßenausbau sowie Krippenneubauten in Astrup und Vehrte. Als neue Maßnahmen stünden der Gemeinde in 2019 die Umsetzung des Löschwasserkonzeptes, die Umgestaltung der Friedhofskapelle in Belm, die Planung des Bahnhaltes Vehrte sowie Planung und Neubau auf dem Gelände der Johannes-Vincke-Schule ins Haus. Daraus ergibt sich im Entwurf für den Finanzhaushalt eine Nettoneuverschuldung von 2,3 Millionen Euro.


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