Industrieansiedlung vermeiden Landkreis-Grüne fordern Finanzausgleich für Kurorte

Die Kreis-Grünen zu Besuch im Bad Rothenfelder Rathaus: (von links) Petra Funke, Rainer Kavermann, Anna Kebschull, Dirk Dreyer, Klaus Rehkämper und Annette Specht. Foto: GrüneDie Kreis-Grünen zu Besuch im Bad Rothenfelder Rathaus: (von links) Petra Funke, Rainer Kavermann, Anna Kebschull, Dirk Dreyer, Klaus Rehkämper und Annette Specht. Foto: Grüne

Bad Rothenfelde. Mehr finanzielle Solidarität mit den Kurorten fordern die Landkreis-Grünen anlässlich ihrer ersten Fraktionssitzung im neuen Jahr in Bad Rothenfelde.

Bei einem Fachgespräch mit Bürgermeister Klaus Rehkämper wurden die Herausforderungen und unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen der vier Kurorte im Landkreis (Bad Essen, Bad Laer, Bad Iburg und Bad Rothenfelde) erörtert und die finanziellen Herausforderungen thematisiert. Dabei wurde klar, dass Bad Rothenfelde zwar gut dasteht, jedoch auch große Herausforderungen auf sich zukommen sieht. Das Therapieangebot des Bäderbetriebes werde gut angenommen und arbeite nahezu kostendeckend. Auch die neue Gesundheitstherme Carpesol sei sehr erfolgreich. Dennoch stellt der Betrieb der Therme eine große finanzielle Belastung für den kleinen Ort dar, ist aber zugleich Leuchtturmprojekt für den Kurstandort und letztlich für den gesamten Landkreis. Deutlich wurde der Grünen-Kreistagsfraktion, dass eine Bädergemeinde neben der kommunalen Daseinsfürsorge umfangreiche zusätzliche Aufgaben zu schultern hat.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Rainer Kavermann: „Auf Kreisebene müssen wir dringend diskutieren, in welcher Form wir unsere Kurorte unterstützen können, damit sie ihrer Kernaufgabe, der Naherholung, gerecht werden können. Schließlich müssen wir dort Industrieansiedlungen vermeiden, um den Charakter der Kurorte zu erhalten. Die daraus fehlenden Gewerbesteuern sollten in irgendeiner Form kompensiert werden können.“

Fraktionsvorstandsmitglied Anna Kebschull aus Bad Rothenfelde ergänzt: „Die Kommunen im Landkreis müssen sich als Solidargemeinschaft verstehen. Wenn wir in Bad Rothenfelde Kranken, Erholungssuchenden und Touristen überörtlich, ja sogar international, ein gutes Angebot machen, dann benötigen wir seitens des Kreises spürbare Unterstützung.“

Damit wirbt auch Kebschull für eine geänderte Finanzierungsgrundlage für Kurorte. Bürgermeister Rehkämper verwies in diesem Zusammenhang auf die Förderprogramme in Nordrhein-Westfalen, Hessen oder Thüringen, die mit ihrem so genannten Kurorteansatz für einen erheblichen Finanzausgleich sorgen. Kavermann und Kebschull versprachen, diese Möglichkeit außerhalb des kommunalen Finanzausgleichs in die anstehenden Haushaltsplanberatungen auf Kreisebene einzubringen. Dabei sei auch das Land Niedersachsen gefordert, sich mehr für den Erhalt der Qualität der Kur- und Badeorte einzusetzen.

Das die Lichtsicht-Biennale durch Wegfall von Spenden und Förderung gefährdet sei, bedauern die Grünen. „Wir alle müssen uns bemühen, Projekte wie die Lichtsicht für eine überregionale Strahlkraft weiter zu erhalten“, fordert Kebschull. Ihr Kollege Kavermann regt ein solides Finanzierungs- und Durchführungskonzept an, ohne einen Niveauverlust im Angebot herbeizuführen. Wertschöpfung vor Ort, die Einbindung von internationalen Künstlern und die Strahlkraft weit über das Osnabrücker Land hinaus dürften dabei nicht gefährdet werden.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN