Bürgerentscheid für 2018 Bad Iburger entscheiden am Nikolaustag über ihre Laga

Wie grün und blühend wird Bad Iburg im Jahr 2018? Das haben nun die Bürger in der Hand. Foto: Michael GründelWie grün und blühend wird Bad Iburg im Jahr 2018? Das haben nun die Bürger in der Hand. Foto: Michael Gründel

Bad Iburg. Jetzt steht er fest: Der Tag, an dem die Bad Iburger selbst darüber entscheiden dürfen, ob sie 2018 eine Landesgartenschau in ihrer Stadt ausrichten wollen, ist der 6. Dezember. 1459 von ihnen hatten sich in einem Bürgerbegehren für die Abstimmung ausgesprochen, 900 waren notwendig.

Die Frage, die nun am Nikolaustag von 8 bis 18 Uhr in den Wahllokalen oder per Briefwahl mit Ja oder Nein zu beantworten ist, lautet denn auch: „ Sind Sie dafür, dass die Stadt Bad Iburg die für das Jahr 2018 geplante Landesgartenschau durchführt ?“.

Erfolgreich ist der Bürgerentscheid der Iburger Klaus Rüther , Hartmut Baumann und Karin Ellebrecht, wenn mindestens die Hälfte der Wahlberechtigten die Frage mit Ja beantwortet und diese Mehrheit mindestens ein Viertel der Wahlberechtigten der letzten Kommunalwahl beträgt.

Ganz genau müssen demnach mindestens 2225 Bad Iburger mit Ja abstimmen. Bei einer Stimmengleichheit ist das Bürgerbegehren abgelehnt.

Die Begründung in der Bekanntmachung zum Bürgerentscheid hat es in sich: Demnach soll der Bürgerentscheid sicherstellen, dass die Mehrheit der Bad Iburger in einer für die Gemeinde so wichtigen Frage mitgestalten kann. „Eine solche Klärung erscheint erforderlich, weil es deutliche Anzeichen dafür gibt, dass eine große Zahl von Bürgerinnen und Bürgern mit der von erheblichen Teilen des Rates der Stadt zuletzt bezogenen ablehnenden Position nicht einverstanden ist.“

Die Begründung für die Durchführung der Landesgartenschau macht die Bedeutung der Schau deutlich: Sie biete der Stadt große Entwicklungsmöglichkeiten. Die Modernisierung als Kurstadt wird zu einer Verbesserung der Qualität der bestehenden Freiräume in der Stadt und des Stadtbildes insgesamt führen.“

Dadurch könne Bad Iburg gemeinsam neue touristische Anziehungspunkte für neue Zielgruppen schaffen und den Ort auch für die Anwohner attraktiver machen. Das Image werde weiter über die Grenzen der Region hinaus gestärkt.

Und: „Bad Iburg kann damit gegenüber den beiden benachbarten Kurorten Bad Laer und Bad Rothenfelde neue, ganz eigene Akzente setzen.“ Zugleich gebe es Impulse für Investitionen in der lokalen und regionalen Wirtschaft und damit für den Arbeitsmarkt.

Weil das aber auch etwas kostet, gibt es einen ausführlichen Kostendeckungsvorschlag, aufgeschlüsselt auf die Durchführungs- und Investitionskosten der Laga.

Nach der Machbarkeitsstudie soll die Durchführung der Gartenschau 6,6 Millionen Euro kosten. Die Studie geht defensiv von einer halben Million Besucher in einem guten halben Jahr aus. Diese würden etwa 4,9 Millionen Euro Eintritt zahlen.

Hinzu kommen voraussichtlich Sponsorengelder und weitere Zuwendungen von einer halbe Million Euro, Erträge aus Verpachtungen und Lizenzvergaben in Höhe von 400000 Euro und ein Zuschuss des Landkreises von 750000 Euro. Macht summa summarum 6,55 Millionen Euro. Die Unterdeckung von gut 67000 Euro, so der Vorschlag, könne durch Crowdfunding geschlossen werden.

Die Höhe der Investitionskosten ist im Haushaltsplanentwurf der Stadt mit der Obergrenze 3,5 Millionen Euro beziffert. Welche Projekte realisiert werden sollen, soll ein Architektenwettbewerb bestimmen.

Die Hälfte dieser Summe könnte aus Fördertöpfen fließen, die Bad Iburg ohne die Laga verschlossen blieben. Geplante Stadtentwicklungsmaßnahmen könnten über den Wettbewerb in die Laga-Investitionen eingebunden werden.

Die Investitionskosten sollen im städtischen Haushalt auf vier Jahre aufgeteilt werden: 2015 250000 Euro, 2016 1,25 Millionen Euro, 2017 1,1 Millionen Euro und 2018 900000 Euro.

Es sei nicht ausgeschlossen, dass andere Investitionen deshalb verschoben werden müssen. So könnte gegebenenfalls die Renovierung der Realschule ein halbes Jahr später beginnen, der Bau des Feuerwehrhauses von 2016 auf 2018 verschoben werden.

Die Folgekosten der Landesgartenschau seien jedoch überschaubar und könnten zum Teil mit Fördermitteln finanziert werden.


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