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Gericht erlaubt Öffnung Niedersachsen wehrt sich gegen Öffnung von Fitnessstudio in Bad Iburg

Plakat mit der Aufschrift "Lockdown kostet Existenzen" und viele Sportschuhe liegen in einer Reihe.Plakat mit der Aufschrift "Lockdown kostet Existenzen" und viele Sportschuhe liegen in einer Reihe.
Peter Steffen/dpa

Osnabrück. Vielen Fitnessstudios macht die Corona-Pandemie zu schaffen. Ein Gerichtsentscheid hat nun zumindest bei einem Betreiber Hoffnung geweckt – zum Ärger des Landes Niedersachsen.

Das Land Niedersachsen geht gegen die Öffnung des Fitnessstudios Lifestyle in Bad Iburg vor. Eine Beschwerde gegen die entsprechende Anordnung ging am Mittwoch beim Verwaltungsgericht Osnabrück ein, wie eine Behördensprecherin sagte. "Zurzeit wird die Begründungsschrift dazu vorbereitet", sagte ein Sprecher des Sozialministeriums in Hannover. Mit einer Verhandlung beim Oberverwaltungsgericht in Lüneburg will das Ministerium Rechtssicherheit und eine einheitliche Regelung für ganz Niedersachsen erreichen.

Verwaltungsgericht Osnabrück: Studio darf – vorerst – öffnen

Nach dem vorläufigen Beschluss vom Montag durfte das Fitnessstudio in Bad Iburg wieder öffnen (3 B 23/20). Der Betreiber des Studios mit den Schwerpunkten Fitness, Rehasport und Physiotherapie hatte sich Ende April mit einem Eilantrag an das Verwaltungsgericht Osnabrück gewandt. Aus Sicht der Richter steht die aktuelle Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 8. Mai 2020 dem Betrieb nicht entgegen.

Das Gericht hatte die Öffnung auch damit begründet, dass in Niedersachsen Friseur- und Gaststättenbesuche wieder zulässig seien. Dabei müsse regelmäßig der Mindestabstand unterschritten werden. Ein sachlicher Grund, den Betrieb von Fitnessstudios dagegen ausnahmslos zu verbieten, sah das Gericht nicht. Ein spezifisches erhöhtes Infektionsrisiko erkannte die Kammer ebenfalls nicht, zumal der Betrieb von Fitnessstudios im angrenzenden Nordrhein-Westfalen seit Anfang der Woche grundsätzlich wieder zulässig sei. Rechtskräftig war der Beschluss noch nicht gewesen.

Training im Freien

Tim Maller, Inhaber des Fitnessstudios, hatte zwischenzeitlich mit hohem Aufwand Training und Kurse im Außenbereich auf zwei eigens dafür aufgebauten Bühnen ermöglicht. Am Dienstag – nach dem Beschluss des Gerichts am Montag – eröffnete er wieder den Innenbereich seines Studios.

Archivfoto: Petra Ropers
Jens Beeck MdB, Matthias Seestern-Pauly MdB, Tim Maller, Inhaber Livestyle Maller, Rechtsanwalt Eike Sundermann

Rückenwind von Verband

Für viele Fitnessstudio-Betreiber ist die Forderung klar. "Die Landesregierungen sollten Auflagen erlassen und die Studios öffnen lassen", sagte Birgit Schwarze, Präsidentin des Deutschen Sportstudio-Verbandes (DSSV). Viele Unternehmen stünden mit dem Rücken zur Wand. Um den Schaden eines geschlossenen Monats aufzuholen, sei oft ein ganzes Jahr nötig, sagte Schwarze. Die Konzepte zur Öffnung seien da und die Betriebe bereit.

Das Oberverwaltungsgericht in Bremen hatte am Dienstag dagegen den Antrag einer Bremerhavener Fitnessstudiobetreiberin zur Öffnung abgelehnt. Es stellte fest, dass die derzeitige Regelung auf einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage im Infektionsschutzgesetz beruhe und verhältnismäßig sei. Die Schließung der Studios habe das Ziel, die Ausbreitung von Covid-19 einzudämmen. (1 B 144/20)


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