Staffelung muss bleiben Norbert Klusmann vom Kirchenvorstand warnt Bildungs- und Sozialausschuss vor Einheitsbeiträgen

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Die Elternbeiträge für Kindertagesstätten waren bisher nach Einkommen gestaffelt. Das könnte sich ab dem 1. Februar 2019  ändern. Foto: Christian Charisius/dpaDie Elternbeiträge für Kindertagesstätten waren bisher nach Einkommen gestaffelt. Das könnte sich ab dem 1. Februar 2019 ändern. Foto: Christian Charisius/dpa

Bad Iburg. Die Elternbeiträge für Kindertagesstätten waren bisher nach Einkommen gestaffelt. Das könnte sich ab dem 1. Februar 2019 ändern. Nach einem Vorschlag der Verwaltung könnte es für Krippenkinder bald Einheitsbeiträge geben.

Die Beitragsgestaltung war einer der Tagesordnungspunkte der Sitzung des Bildungs- und Sozialausschusses. Die Beschlussvorlage hatte die Mitglieder des Ausschusses jedoch viel zu später erreicht. Man habe sich nicht damit auseinandersetzen können, so die einhellige Meinung im Gremium. Daher wurde die Beratung darüber erst einmal verschoben.

Aufgrund einer Änderung des niedersächsischen Gesetzes für Tageinrichtungen sind betreuungsplätze für Kinder von drei bis sechs Jahren nun beitragsfrei. Zahlen müssen jedoch weiterhin die Eltern von Kindern unter drei Jahren.

„Nach der Kommentierung zum Kindertagesstättengesetz ist die Vorschrift dahingehend auszulegen, dass auf eine Staffelung verzichtet werden kann, wenn das Beitragsniveau im Vergleich zu anderen Einrichtungen im Allgemeinen niedrig ist“, steht in der Vorlage zu lesen. Daher schlägt die Gemeinde einheitliche Betreuungssätze von 128 Euro für eine tägliche Betreuungszeit von vier Stunden, 160 Euro für fünf Stunden, 192 Euro für sechs Stunden und 256 Euro für acht Stunden täglich vor.

Alternativ wurde aber auch Beitragssätze nach Einkommen gestaffelt festgelegt. Sie belaufen sich bei einem Einkommen von 30000 Euro jährlich auf einen Monatsbeitrag je nach Stundenzahl zwischen 100 und 200 Euro, bis 40000 Euro Einkommen auf einen Beitrag von 124 bis 248 Euro, bis 50.000 Euro auf einen Beitrag zwischen 148 und 296 Euro und über 50000 Euro einen Beitrag von 180 bis 360 Euro vor.

Norbert Klusmann vom Kirchenvorstand warnte davor, die Elternbeiträge zu vereinheitlichen. „Die Sozialstaffel hat sich in den vergangenen Jahren bewährt“, sagte er. Mit einem Einheitsbeitrag würden sozial schwächere Familien benachteiligt und Familien, die sich den Beitrag leisten können, müssten weniger zahlen.

Die Beratungen zum Thema Elternbeiträge und auch zur Einrichtung weiterer Krippen wurden zunächst in den nicht öffentlichen Teil der Sitzung verschoben um ein Meinungsbild der Mitglieder bekommen zu können. In der nächsten Sitzung dürfte das Thema wieder auf der Agenda stehen.


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