Amtszeiten wieder parallel Gleichklang in Wittlage erst 2026

Die drei Wittlager Bürgermeister Günter Harmeyer (vorne rechts), Rainer Ellermann (links) und Klaus Goedejohann. Hier mit Superintendent Hans Hentschel sowie den Pastoren Monika Stallmann und Elfriede Siemens. Foto: Archiv.Die drei Wittlager Bürgermeister Günter Harmeyer (vorne rechts), Rainer Ellermann (links) und Klaus Goedejohann. Hier mit Superintendent Hans Hentschel sowie den Pastoren Monika Stallmann und Elfriede Siemens. Foto: Archiv.

Altkreis Wittlage. Bürgermeister und Landräte sollen künftig nur noch fünf statt bislang acht Jahre im Amt sein. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat die niedersächsische Landesregierung erarbeitet. Was bedeutet das für die drei Wittlager Gemeinden?

Hintergrund der Initiative: Die Regierung möchte die Amtszeiten der Bürgermeister und der Räte wieder angleichen. 2005 wurden die Amtszeiten der kommunalen Vertretungen und der Hauptverwaltungsbeamten entkoppelt. „Diese willkürliche Trennung hat sich aus Sicht der Landesregierung nicht bewährt“, so die Staatskanzlei. Eine Auffassung, die durchaus umstritten ist. Die kommunalen Spitzenverbände haben scharf gegen die geplante Neuregelung protestiert. Derzeit läuft ein Anhörungsverfahren. Die sogenannten Träger öffentlicher Belange haben die Möglichkeit, sich zum Gesetzentwurf zu äußern. „Der Landtag muss aber noch in diesem Jahr entscheiden“, erläutert Carsten Lüke, Fachdienstleiter im Rathaus Bad Essen. Das Gesetz soll zum 1. Januar in Kraft treten, denn es beinhaltet verschiedene Übergangsregelungen. Bereits 2014 werden nämlich wieder zahlreiche Bürgermeister und Landräte in Niedersachsen gewählt.

Die Ausgangslage im Altkreis Wittlage ist unterschiedlich. In Bad Essen und Ostercappeln stehen im Mai 2014 – parallel mit der Europawahl – Bürgermeisterwahlen an. Die nächsten Kommunalwahlen finden in den Jahren 2016 und 2021 statt.

Das heißt, die künftigen Bürgermeister in den Gemeinden Bad Essen und Ostercappeln werden für sieben statt acht Jahre gewählt. Dann wäre im Jahr 2021 die Angleichung von Kommunalwahlen (Gemeinderat und Ortsräte) sowie den Wahlen der hauptamtlichen Bürgermeister hergestellt. Anschließend würden die Bürgermeister jeweils für eine fünfjährige Amtsdauer gewählt. Kommunal- und Bürgermeisterwahlen liefen jeweils parallel.

In der Gemeinde Bohmte stellt sich die Situation etwas anders dar. Dort wurde Klaus Goedejohann im Jahr 2011 für acht Jahre im Amt bestätigt. Im Nachhinein kann die Amtsdauer natürlich nicht verkürzt werden. Das heißt, die nächste Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Bohmte steht erst 2019 an.

Kommunalwahlen finden im Anschluss wieder 2021 statt. Kann beziehungsweise soll ein hauptamtlicher Bürgermeister dann für nur zwei Jahre gewählt werden, um die Angleichung zu erreichen? Nein.

Für eine solch kurze Amtsdauer würde wohl kaum ein Kandidat antreten. Der Bohmter Bürgermeister wird demzufolge 2019 ebenfalls für sieben Jahre gekürt. Dann wäre die Synchronisation, der Gleichklang von Kommunal- und Bürgermeisterwahlen, im Jahr 2026 in der Gemeinde erreicht. In anderen Worten: Es dauert noch 13 Jahre, bis das beabsichtigte Ziel im Wittlager erreicht ist.


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