12 439 Bürger stimmberechtigt Am Sonntag fällt die Speicher-Entscheidung

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Bad Essen. Am Sonntag ist es so weit: 12439 stimmberechtigte Bürgerinnen und Bürger können darüber entscheiden, ob der Speicher erhalten oder abgerissen werden soll.

Zum ersten Mal in der Geschichte der Gemeinde Bad Essen wird ein Bürgerentscheid durchgeführt. Am 11. November kann deshalb in 18 Wahllokalen über die Zukunft des Speichers an der Marina im Sanierungsgebiet Hafenstraße abgestimmt werden. Und zwar in der Zeit von 8 Uhr bis 18 Uhr.

Knapp 700 Bürger hatten bis Freitag vom Briefwahlrecht Gebrauch gemacht, so Wahlleiter Robert Wellmann auf Anfrage unserer Redaktion.

Bei 12439 Stimmberechtigten liegt die Zahl der mindestens erforderlichen Ja-Stimmen bei 2488 Stimmen (20 Prozent), wobei diese Zahl sich laut Gemeindeverwaltung noch minimal ändern könnte.

Der „Wahlkampf“ zum Thema Speicher hatte in den vergangenen Wochen Fahrt aufgenommen und an Schärfe zugenommen, besonders in den sozialen Netzwerken und über Leserbriefe.

Investor-Rückzug

Im Januar dieses Jahres wurde nach wiederholten Rückzügen anderer Investoren in den Vorjahren der Kaufvertrag für den im Sanierungsgebiet gelegenen Hafenspeicher zwischen der Gemeinde Bad Essen und der Steinemann Marina GmbH vollständig rückabgewickelt. Der Investor, der auch Besitzer des Waldhotels ist, hatte sich zurückgezogen.

Im März dann hatte der Bad Essener Gemeinderat auf Antrag der CDU mit 17 gegen 15 Stimmen für den Abriss des Gebäudes votiert. Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Bündnis C sowie Bürgermeister Natemeyer stimmten dagegen.

Der nun nach einem erfolgreichen Bürgerbegehren anstehende Bürgerentscheid ist verbindlich, wenn die Mehrheit der gültigen Stimmen auf „Ja“ lautet. Diese Mehrheit muss mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten betragen.

Bei Stimmengleichheit ist das Bürgerbegehren abgelehnt. Laut Kommunalverfassung kommt ein verbindlicher Bürgerentscheid einem Ratsbeschluss gleich – ist dementsprechend also umzusetzen.


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