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Wie, wo und wann kann man wählen? Die Infos zum Bürgentscheid über den Erhalt des Speichers in Bad Essen

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Der Speicher in Bad Essen ist eine Landmarke. Am Sonntag, 11. November 2018, entscheiden die Bürger darüber, ob er erhalten bleibt oder abgerissen werden soll. Archivfoto: Oliver KratoDer Speicher in Bad Essen ist eine Landmarke. Am Sonntag, 11. November 2018, entscheiden die Bürger darüber, ob er erhalten bleibt oder abgerissen werden soll. Archivfoto: Oliver Krato 

Bad Essen. Über die Zukunft des Speichers in Bad Essen können am Sonntag, 11. November 2018, die Bürger entscheiden. Alles Wichtige zur Wahl, den Wahllokalen und der Briefwahl im Überblick.

Worüber soll bei dem Bürgerentscheid abgestimmt werden?

Bei der Abstimmung geht es um die Zukunft des Speichers am Mittellandkanal in Bad Essen. Soll der ehemalige Kornspeicher abgerissen oder erhalten werden? Darüber können die Bürger entscheiden. Konkret muss bei der Abstimmung die von der Bürgerinitiative gestellte Frage „Sind Sie dafür, dass der Speicher, Hafenstraße 4 in Bad Essen, erhalten bleibt?“ auf dem Stimmzettel mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden. 

Umfrage in Bad Essen: Was soll aus dem Speicher werden?


Wann kann in den Wahllokalen abgestimmt werden?

Die Abstimmung vor Ort in den Wahllokalen findet am Sonntag, 11. November 2018, in der Zeit von 8 bis 18 Uhr statt. 

Wer kann wählen?

Abstimmungsberechtigt sind alle Deutschen und alle Staatsangehörigen eines Landes der Europäischen Union ab 16 Jahren, die seit mindestens drei Monaten in Bad Essen ihren Wohnsitz haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wo sind die Wahllokale?

In diesen 18 Wahllokalen können Sie über die Zukunft des Speichers entscheiden:

  • Oberschule Bad Essen, Wilhelm-Bahr-Straße 2
  • Schützenhaus Bad Essen, Aßbruchweg 20
  • Evangelisches Gemeindehaus Barkhausen, Küsterstraße 6
  • Gasthaus Tönsmeyer, Brockhauser Weg 54
  • Gaststätte Lindenhof, Im Glanetal 66, Preußisch Oldendorf-Büscherheide
  • Feuerwehrhaus Dahlinghausen, Mindener Straße 213
  • Feuerwehrhaus Eielstädt, Schulallee 44
  • Feuerwehrhaus Harpenfeld, Glockenstraße 1
  • Feuerwehrhaus Heithöfen, Am Spielplatz 6
  • Feuerwehrhaus Hördinghausen, Hördinghauser Straße 18
  • Dorfgemeinschaftshaus Hüsede, Im Dorfe 17
  • Feuerwehrhaus Linne, Linner Straße 14
  • Gaststätte Il Cavalino, Lintorfer Straße 48
  • Dorfgemeinschaftshaus Lockhausen, Kampstraße 3
  • Evangelisches Gemeindehaus Rabber, An der Pfarre 15
  • Feuerwehrhaus Wehrendorf, Wehrendorfer Straße 6
  • Alte Schule Wimmer, Wimmerstraße 43
  • DRK Sozialzentrum Wittlage, Lindenstraße 193

Gibt es auch eine Briefwahl?

Ja. Die Unterlagen müssen bei der Gemeinde Bad Essen beantragt werden – entweder postalisch oder persönlich im Bürgerbüro. Briefabstimmungsunterlagen können bis Freitag, 9. November 2018, um 12 Uhr im Bürgerbüro beantragt werden. Zur Antragsstellung sollen laut Robert Wellmann, Fachdienstleiter des Ordnungsamtes, die Abstimmungsbenachrichtigungskarten genutzt werden. Diese sind am Montag, 8. Oktober, an alle Wahlberechtigten verschickt worden. Auch eine formlose Antragsstellung ist möglich. 

Wie lange habe ich für die Briefwahl Zeit?

Wer die Briefwahlunterlagen im Bürgerbüro abholt, kann diese dort auch direkt ausfüllen und wieder abgeben. Spätestens bis zum 11. November 2018 um 18 Uhr müssen die Abstimmungsbriefe im Rathaus vorliegen. Da um 18 Uhr mit der Auszählung begonnen wird, wird darum gebeten, die Abstimmungsbriefe bis 17 Uhr abzugeben. 

Was ist, wenn ich am Abstimmungstag krank bin?

In Krankheitsfällen können die Briefabstimmungsunterlagen auch am Abstimmungstag, Sonntag, 11. November 2018, durch schriftlich bevollmächtigte Personen bis 15 Uhr im Rathaus abgeholt werden. (Weiterlesen: So sieht der Hafenspeicher in Bad Essen von innen aus)

Wann steht das Ergebnis fest?

Mit der Auszählung der Stimmzettel soll am Sonntag, 11. November 2018, um 18 Uhr begonnen werden. Das Ergebnis soll noch am Abend bekanntgegeben werden.

Wie viele Ja-Stimmen werden benötigt, damit der Speicher erhalten bleibt?

Vorab: Das Ergebnis des Bürgerentscheides ist für die Gemeinde Bad Essen für die Dauer von zwei Jahren bindend. Der Speicher dürfte in dieser Zeit nicht abgerissen werden, wenn mehr Ja- als Nein-Stimmen abgegeben werden UND gleichzeitig die Ja-Stimmen mindestens zwanzig Prozent der Stimmberechtigten repräsentieren.   

Wie ist es überhaupt zu dem Bürgerentscheid gekommen?

Schon lange wird in der Gemeinde Bad Essen darüber diskutiert, wie es mit dem Speicher weitergehen soll. Mit einem Bürgerbegehren wurde der von der Politik geplante Abriss des Speichers gestoppt. 1222 Unterschriften hätten gereicht, um den Bürgerentscheid zu erlangen, 1744 gültige Unterschriften konnten die Mitglieder der Initiative für den Erhalt des Speichers Ende August den Politikern übergeben. Es ist der erste Bürgerentscheid in der Geschichte Bad Essens.


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