Die Bürger entscheiden Speicher-Abstimmung am 11. November in Bad Essen

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Zum ersten Mal in der Geschichte der Gemeinde Bad Essen wird ein Bürgerentscheid durchgeführt. Am Sonntag, 11. November, kann in 18 Wahllokalen über die Zukunft des Speichers am Mittellandkanal abgestimmt werden. Foto: Stefan GelhotZum ersten Mal in der Geschichte der Gemeinde Bad Essen wird ein Bürgerentscheid durchgeführt. Am Sonntag, 11. November, kann in 18 Wahllokalen über die Zukunft des Speichers am Mittellandkanal abgestimmt werden. Foto: Stefan Gelhot

Bad Essen. Zum ersten Mal in der Geschichte der Gemeinde Bad Essen wird ein Bürgerentscheid durchgeführt. Am Sonntag, 11. November 2018, kann in 18 Wahllokalen über die Zukunft des Speichers am Mittellandkanal abgestimmt werden.

Das Bürgerbegehren für den Erhalt des Speichers hat also das angestrebte Zwischenziel erreicht. Es wurde die erforderliche Anzahl an Unterschriften für einen Bürgerentscheid erreicht.

„1744 von 1892 eingereichten Unterschriften konnten als gültig anerkannt werden“, so Bürgermeister Timo Natemeyer. Erforderlich waren laut Gesetz 1222 Unterschriften. Damit werden nun die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Bad Essen erstmalig zu einer Sachentscheidung in einem Referendum an die Wahlurnen gerufen.

Tag der Abstimmung

Den Termin für die Abstimmung legte der Verwaltungsausschuss auf Sonntag, den 11. November 2018, in der Zeit von 8 bis 18 Uhr fest. Bürgermeister Timo Natemeyer: „Abgestimmt wird wie gewohnt in allen Ortschaften in insgesamt 18 Wahllokalen. Voraussichtlich etwa vier Wochen lang vorher ist bereits Briefwahl möglich beziehungsweise es kann direkt im Rathaus gewählt werden.“

Direkte Demokratie

Wie Natemeyer im Gespräch mit unserer Redaktion mitteilte, sei im Verwaltungsausschuss weiterhin vereinbart worden, dass die Gemeinde direkt nach den Herbstferien, voraussichtlich Mitte Oktober, zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung einlädt. „Dort wollen wir Informationen geben und beide Seiten zu Wort kommen lassen“, so der Bürgermeister. Diese und andere Informationsmöglichkeiten zu nutzen sei aus seiner Sicht wichtig: „Direkte Demokratie erfordert auch, sich mit den Themen, über die man mitentscheiden darf, auseinanderzusetzen und sich ein umfassendes Bild zu machen.“


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