Abgelehnte Asylbewerber Altkreis Wittlage: Keine Abschiebungen seit Januar 2017

Von Andre Partmann

Im Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 1. Juni 2018 sind 33 abgelehnte Asylbewerber im Altkreis Wittlage freiwillig in ihr Heimatland zurückgekehrt. Symbolfoto: Daniel Karmann/dpaIm Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 1. Juni 2018 sind 33 abgelehnte Asylbewerber im Altkreis Wittlage freiwillig in ihr Heimatland zurückgekehrt. Symbolfoto: Daniel Karmann/dpa

Altkreis Wittlage. Im Altkreis Wittlage sind seit dem 1. Januar 2017 keine Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern vorgenommen worden. Das geht aus Zahlen des Landkreises Osnabrück hervor, die unserer Redaktion vorliegen. Woran liegt das?

Asylbewerber ist nicht gleich Asylbewerber. Es muss differenziert werden: Schutzsuchende können sich in einem laufenden Verfahren befinden, bereits anerkannt oder auch abgelehnt sein. Ist ein Ablehnungsbescheid erst einmal erfolgt, müssen Betroffene die Bundesrepublik Deutschland verlassen. Doch bevor es soweit ist, gewährt die Ausländerbehörde eine Duldung von weiteren drei Monaten. In diesem Zeitraum haben abgelehnte Asylbewerber die Pflicht, sich um diverse Dokumete, Pässe und Passersatzpapiere oder Ähnliches zu kümmern. Anschließend müssen sie freiwillig in ihre Heimatländer zurückkehren – oder aber ihnen droht seitens des Staates eine Abschiebung unter Zwang. Soweit die Theorie.

Eine Abschiebung ist immer der allerletzte Schritt, betont das Land Niedersachsen in seinem 2016 aktualisierten Rückführungserlass. Stellt sich die Frage: Wie häufig tritt dieser Fall eigentlich im Altkreis Wittlage ein?

Die nüchterne Antwort darauf: kein einziges Mal. Zumindest nicht seit 1. Januar 2017, wie der Landkreis Osnabrück nun auf Nachfrage unserer Redaktion mitteilte. Dass sich hier seit anderthalb Jahren nichts getan hat, kann auf mehrere Gründe zurückgeführt werden: „Im Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Mai 2018 sind 33 ausreisepflichtige Personen freiwillig in ihr Heimatland zurückgekehrt“, erklärte Burkhard Riepenhoff, Sprecher des Landeskreises Osnabrück. In diesen Fällen war es also gar nicht erst nötig, Zwangsabschiebungen anzuordnen. Anders sieht es aus, wenn Asylbewerber gegen ihren abgelehnten Bescheid klagen. Dann hat die Klage „aufschiebende Wirkung“, das heißt, der Betroffene darf bis zur Entscheidung des Gerichts im Bundesgebiet bleiben. Dann sind den Behörden die Hände gebunden.

Problematisch wird es dann, wenn Abschiebungen zwar versucht, aber nicht vollzogen werden können. Im Landkreis Osnabrück waren Fälle zu beobachten, in denen Versammlungen Abschiebungen verhindert hatten. Zudem gibt es „Gentlemen‘s Agreement“ zwischen der Bundesregierung und den Kirchen, dass aus sakralen Räumen nicht abgeschoben wird. Im Altkreis Wittlage selbst wurden im Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis 31. Mai 2018 keine Abschiebungen angeordnet, die beispielsweise aus genannten Gründen oder im Krankheitsfall einzelner abgelehnter Asylbewerber nicht vollzogen werden konnten.

Wie steht es um die Entwicklung der Asylbewerberzahlen im Altkreis Wittlage?

Zum Stichtag 31. Dezember 2016 lebten in den Gemeinden Bad Essen, Bohmte und Ostercappeln 385 anerkannte, abgelehnte oder im laufenden Asylverfahren befindliche Schutzsuchende sowie sonstige Duldungsinhaber. Im Vergleich zum Stichtag 31. Mai 2016 ist die Zahl leicht gesunken: „Der Landkreis Osnabrück zählte an diesem Tag 374 registrierte Asylbewerber im Wittlager Land“, so Riepenhoff.

Ebenfalls gesunken ist auch die Zahl der laufenden Verfahren zu den jeweiligen Stichtagen. Waren es zum 1. Januar 2017 noch 142 laufende Asylverfahren, lag die Zahl zum 1. Juni 2018 bei 59 Personen. Derzeit leben in den Gemeinden Bad Essen, Bohmte und Ostercappeln 17 Personen mit abgelehntem Schutzstatus. Zum Januar 2017 waren es noch 28. Die betroffenen Asylbewerber müssen demnach zeitnah freiwillig in ihr Heimatland zurückkehren – andernfalls droht eine Abschiebung unter Zwang.


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