Bürgerbegehren in Bad Essen Initiative: Viel Zuspruch für Speicher-Erhalt

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Bad Essen. Die Stimmung bei den Mitgliedern und Unterstützern der Initiative für den Erhalt des Speichers ist „sehr optimistisch und alle sind sich einig, die erforderliche Zahl von Unterschriften bis zum 22.12.2018 zu erreichen. Natürlich wären wir froh, dieses Ziel deutlich früher zu erreichen“, so Eckhard Eilers.

Ende Mai dieses Jahres war, wie berichtet, im Bad Essener Rathaus durch eine Gruppe von Bürgern das Ansinnen für ein Bürgerbegehren zum Erhalt des Speichers an der Hafenstraße 4 vorgestellt. Die Fragestellung lautet:

„Sind sie dafür, dass der Speicher Hafenstraße 4 in Bad Essen erhalten bleibt?“

Nach den Vorschriften des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hatte der Verwaltungsausschuss unverzüglich die Entscheidung über das Vorliegen der Voraussetzungen für das Bürgerbegehren zu treffen, wenn dies in der Anzeige mit beantragt wird. Der Antrag auf Vorprüfung wurde am 4.6.2018 zusammen mit der offiziellen Einreichung des Bürgerbegehrens gestellt. Der Verwaltungsausschuss hat danach per Beschluss festgestellt, dass das Bürgerbegehren in der Sache zulässig ist.

Ab dem Tage der Bekanntgabe dieser Entscheidung haben die Initiatoren sechs Monate Zeit, um die Unterstützungsunterschriften von mindestens 1 222 wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgerinnen der Gemeinde Bad Essen zu sammeln, entsprechend zehn Prozent der Wahlberechtigten bei der jüngsten Kommunalwahl. Sobald diese Anzahl an Unterschriften eingereicht und geprüft ist, kann die Gemeinde entweder die Zielsetzung des Bürgerentscheids übernehmen oder einen Bürgerentscheid darüber innerhalb von drei Monaten ansetzen.

Ein möglicher Bürgerentscheid könnte also frühestens im späten Herbst 2018 stattfinden oder spätestens im Frühjahr 2019. Immer vorausgesetzt, mindestens 1 222 Bürger haben zuvor unterschrieben.


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