Bürgerbegehren für Speichererhalt Unterschriftensammlung in Bad Essen beginnt

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Der Erhalt des Speichers am Mittellandkanal in Bad Essen ist das Ziel des Bürgerbegehrens. Foto: Oliver KratoDer Erhalt des Speichers am Mittellandkanal in Bad Essen ist das Ziel des Bürgerbegehrens. Foto: Oliver Krato

Bad Essen. Nachdem der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Bad Essen das Bürgerbegehren zum Erhalt des Speichers am 21. Juni 2018 für zulässig erklärt hat, beginnt die Initiativgruppe in dieser Woche mit dem Sammeln von Unterschriften.

Mit ihrer Unterschrift können Bürger und Bürgerinnen Ihren Willen dokumentieren, dass der Speicher erhalten werden soll und dazu ein Bürgerentscheid durchgeführt wird. Bei der Sammlung müssen nach Mitteilung des Ordnungsamtes mindestens 1.222 gültige Unterschriften zusammenkommen, um das Ziel des Bürgerentscheids zu erreichen. Diese Zahl entspricht zehn Prozent der Wahlberechtigten in der Gemeinde Bad Essen.

Mindestalter von 16 Jahren

Der Sprecher und Vertretungsberechtigte der Initiativgruppe, Eckhard Eilers, weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass jeder Bürger und jede Bürgerin nur einmal das Bürgerbegehren unterschreiben darf. Außerdem ist ein Mindestalter von 16 Jahren erforderlich und der Hauptwohnsitz muss seit mindestens drei Monaten im Gebiet der Gemeinde gemeldet sein. Wie bei einer Kommunalwahl sind auch alle EU-Bürger und -Bürgerinnen mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde teilnahmeberechtigt.

Wo können Interessierte unterschreiben? Mitglieder der Initiative zum Erhalt des Speichers halten ab sofort in der Öffentlichkeit, aber auch in ausgewählten Geschäften und Einrichtungen, die Unterschriftenlisten zum Eintragen bereit.

Weitere Informationen

Weitere Informationen zum Verfahren des Bürgerbegehrens und Bürgerentscheids, Fotos vom Speicher, aktuelle Nachrichten und vieles mehr sind auf der inzwischen eingerichteten Internetseite unter http://speicher-badessen.de erhältlich. „Hier wird in Kürze auch wöchentlich die Anzahl der Unterschriften des Bürgerbegehrens veröffentlicht“, so die Gruppe.


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