Entscheidung im Kreistag Kommt das WTL-Kennzeichen zurück?

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Wie dieser alte VW-Käfer könnten demnächst wieder mehr Fahrzeuge mit dem Kennzeichen WTL herum fahren. Archivfoto: Oliver KratoWie dieser alte VW-Käfer könnten demnächst wieder mehr Fahrzeuge mit dem Kennzeichen WTL herum fahren. Archivfoto: Oliver Krato

Altkreis Wittlage. Am Montagnachmittag entscheidet der Kreistag des Landkreises Osnabrück darüber ab, ob die Autokennzeichen MEL, WTL und BSB wieder ausgegeben werden dürfen. Wie werden die Abgeordneten aus dem Wittlager Land abstimmen?

„Wir senden ein deutliches Signal an den Kreis, den Bürgerwillen umzusetzen.“ So freute sich im Juni 2017 ein Mitglied des Meller Stadtrats über das einstimmige Votum für die Wiedereinführung der sogenannten Altkennzeichen. Denn in der Stadt wünschen sich viele Bürger das MEL zurück.

Von den Straßen verschwunden ist mit der Gebietsreform von 1972. Doch seit 2012 erlaubt die Bundesgesetzgebung Landkreisen in ganz Deutschland, ihre Altkennzeichen wieder auszugeben. In der Nachbarschaft wird das bereits ausgenutzt: Der Landkreis Steinfurt gestattet seinen Bürgern bereits seit 2013, die Kennzeichen TE für Tecklenburg und BF für Burgsteinfurt zu verwenden. Der Landkreis Diepholz hat erst kürzlich, am 6. März, entschieden, das Kennzeichen SY für Syke wieder einzuführen.

Neuer Antrag aus Melle

Im Osnabrücker Land sträubten sich Verwaltung und Politik bisher gegen die Altkennzeichen. Mit der eindeutigen Empfehlung des Meller Stadtrats und dank eines entsprechenden Antrags des Abgeordneten Matthias Pietsch könnte jetzt Bewegung in die Sache kommen. „Es gibt keinen ausreichenden Sachgrund, den Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises Osnabrück die vom Gesetzgeber zugestandene Wahlfreiheit bei den Kennzeichen zu verwehren“, schreibt Pietsch in seiner Begründung.

Und die Chancen stehen gut, dass er sich damit durchsetzt, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Rehme aus Bohmte. Mit den anderen Kreistagsabgeordneten seiner Partei hat er bereits über die Altkennzeichen diskutiert, sagt Rehme. Und die Genossen hätten sich mehrheitlich offen dafür gezeigt. „Ich persönlich bin auch absolut dafür, weil es den Leuten, die sich das Altkennzeichen zurückwünschen, sehr wichtig ist.“ Mehrfach sei er auch persönlich auf die das Thema angesprochen worden. „Warum soll man diesen Leuten den Wunsch nicht erfüllen?“, fragt er sich.

Unterschiedliche Meinungen

Der Bohmter Lars Büttner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken, ist ebenfalls für die Wiedereinführung der Altkennzeichen. „Wir haben in der Fraktion darüber beraten und stehen dem Anliegen positiv gegenüber“, teilte er auf Anfrage mit. Für ihn persönlich spreche nichts gegen den Antrag von Matthias Pietsch. Das WTL-Kennzeichen sei schließlich „ eine reine Wahlmöglichkeit“ für die Bürger.

Anette Gottlieb aus Bad Essen, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU, ist sich noch unschlüssig, wie sie bei der Kreistagssitzung abstimmen will. „Ich persönlich brauche kein WTL-Kennzeichen“, sagt sie. „Ich habe gerade ein neues Auto bekommen, und ich würde es nicht ummelden.“ Sie fühlt sich als Bürgerin des „wunderschönen Landkreises Osnabrück, aus dem wir alle kommen“. Der Altkreis Wittlage ist für sie Geschichte. Gleichzeitig fände sie es schade, wenn der alte Traktor ihres Vaters aus den 50er Jahren irgendwann umgemeldet werden, und dann ein OS-Kennzeichen tragen müsste. Und auch aus ihrem persönlichen Umfeld hört Gottlieb immer wieder den Wunsch nach dem WTL-Kennzeichen. Deshalb „bin ich da sehr zwiegespalten“, sagt sie.

Abstimmung frei und geheim?

Wie ihre Fraktionskollegen abstimmen werden, vermag sie nicht zu beurteilen. „Wir sind eine große Fraktion mit unterschiedlichen Meinungen“, formuliert sie vorsichtig. Was sie meint, scheint aber klar: Auf der einen Seite stehen die Melleraner, die sich deutlich für die Wiedereinführung aussprechen. Auf der anderen Seite Landrat Michael Lübbersmann, der sich zumindest in der Vergangenheit eher als Bremser der Debatte gezeigt hat. Und irgendwo dazwischen stehen die Wittlager. „Hier ist das Thema einfach nicht so ein Hype“, sagt Gottlieb.

Letztendlich wird es auf die Meinung jedes einzelnen Abgeordneten ankommen. Denn die großen Fraktionen werden bei der Sitzung am Montag nicht geschlossen abstimmen. SPD, CDU, UWG, FDP und der Vertreter der CDW/W aus Wallenhorst haben abgesprochen, dass die Abstimmung freigegeben wird, also ohne Fraktionszwang erfolgt. Wenn die Meller Initiative genügend Befürworter unter den Abgeordneten findet, würde nicht nur das Kennzeichen MEL wieder erlaubt, sondern auch das Kennzeichen BSB für Bersenbrück und eben WTL für Wittlage.


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