Ein Artikel der Redaktion

Kommunen zahlen 22 Prozent Einigkeit bei der Kita-Finanzierung im Artland

Von Christian Geers | 30.12.2015, 09:00 Uhr

Die Entscheidung ist gefallen: Die Stadt Quakenbrück und die Gemeinden Badbergen, Menslage und Nortrup beteiligen sich im kommenden Jahr mit 22 Prozent an den Kosten für den Betrieb der Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Artland. Die summieren sich 2016 auf geschätzte drei Millionen Euro. Unter dem Strich könnte die Samtgemeinde mit 660000 Euro rechnen. Dass es aber nur rund 548000 Euro sind, liegt am internen Finanzausgleich.

„Vereinbarung über die finanziellen Folgen der Aufgabenübertragung im Rahmen der Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen“ – hinter dieser bürokratischen Formel verbirgt sich ein Thema, das in den vergangenen Wochen in den Ausschüssen und Räten der Samtgemeinde intensiv diskutiert worden ist. Es geht um die Beteiligung der Mitgliedsgemeinden an den Kosten, die die Samtgemeinde für die Kindertagesstätten aufbringen muss.

Samtgemeinde übernahm Trägerschaft im Jahr 2007

Zur Erinnerung: 2007 übernahm sie die Finanzierung von den Mitgliedsgemeinden, was für diese eine erhebliche Entlastung bedeutete. Allerdings stiegen die Kosten für die Samtgemeinde in den vergangenen Jahren kontinuierlich an. 2007 lagen sie bei 1,5 Millionen Euro, 2016 rechnet die Samtgemeinde mit rund drei Millionen Euro. 2014 kam es im Artland zu einer Regelung, dass sich die Mitgliedsgemeinden an diesem jährlichen Kostenblock beteiligen sollten.

Im Etatentwurf 2016 hatte die Verwaltung vorgeschlagen, den Anteil der Mitgliedsgemeinden von 19 auf 25 Prozent zu erhöhen. Menslages Bürgermeister Jürgen Kruse gehörte zu den Kritikern dieser Erhöhung. Der finanzielle Handlungsspielraum sei ohnehin sehr gering, so dass sich die Gemeinde diese Erhöhung nicht leisten könne.

Verwaltung schlug zunächst 25 Prozent vor

In den Beratungen einigten sich die Fraktionen auf einen Kompromiss: Statt 25 sollte die Erhöhung nur noch 22 Prozent betragen. „Am Ende haben wir einen fairen Kompromiss hinbekommen, der alle Argumente gleichermaßen berücksichtigt und niemanden überfordert“, bewertet SPD-Fraktionschef Jürgen Lindemann das Ergebnis. „Wir hätten uns ein längeres Haltbarkeitsdatum und mehr Verlässlichkeit gewünscht“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Hubert Schwertmann. Angesichts der Kostenentwicklung werde der Artländer Rat 2016 erneut eine Diskussion über die Kostenbeteiligung der Mitgliedsgemeinden führen müsse, prognostizierte er.

Steuerkraft spielt bei Berechnung eine Rolle

Zu den Zahlen: Die Samtgemeinde Artland geht 2016 bei den Kindertagesstätten von Betriebskosten von drei Millionen Euro aus. 22 Prozent davon gehen zulasten der Gemeinden, also rund 660000 Euro. Weil aber die Kommunen wirtschaftlich unterschiedlich stark sind, hat die Verwaltung einen internen Finanzausgleich entwickelt, der die Steuerkraft berücksichtigt. Das bedeutet: Eine finanzschwächere Gemeinde darf auf eine Ermäßigung hoffen. Insgesamt zahlt die Samtgemeinde 112000 Euro aus. Den größten Betrag erhält die Gemeinde Menslage mit 61000 Euro. Unter dem Strich fließen so 547801 Euro in die Kasse der Samtgemeinde Artland.