Ein Artikel der Redaktion

Einstimmiges Votum Kita-Kosten: Quakenbrück billigt neue Vereinbarung

Von Christian Geers | 03.12.2015, 09:58 Uhr

Die Stadt Quakenbrück wird sich auch im kommenden Jahr an den Kosten der Kindertagesstätten beteiligen. Einstimmig hat der Rat einer Erhöhung des städtischen Zuschusses von 19 auf 22 Prozent zugestimmt.

Zur Erklärung: 2007 haben die Stadt Quakenbrück und die Gemeinden Badbergen, Menslage und Nortrup beschlossen, den Betrieb der Kindertagesstätten auf die Samtgemeinde Artland zu übertragen. Die Samtgemeinde stieg in die Defizitträgerschaft ein und entlastete die Mitgliedsgemeinden finanziell. Diese Aufgabenübertragung blieb aber nicht ohne Folgen: Das jährliche Defizit, das die Samtgemeinde finanzieren musste, stieg von 1,5 auf nun rund 2,9 Millionen Euro pro Jahr.

Diese Summe belastet den Samtgemeindeetat erheblich, weshalb 2014 eine Vereinbarung zwischen Samtgemeinde und Mitgliedsgemeinden geschlossen wurde. Darin verpflichteten sich die Kommunen, sich mit 19 Prozent an den Kosten für den Betrieb der eigenen Kitas zu beteiligen. Gleichzeitig entwickelte die Samtgemeinde einen internen Finanzausgleich und legte die steuerliche Leistungsfähigkeit der Kommune zugrunde. Eine finanzschwächere Gemeinde darf auf eine Ermäßigung hoffen, weil ihre Steuerkraft berücksichtigt wird.

Samtgemeinde und Mitgliedsgemeinden einigen sich auf 22 Prozent

2016 erhöht sich der Anteil von 19 auf 22 Prozent. Darauf hatten sich Samtgemeinde und Mitgliedsgemeinden geeinigt, nachdem zuvor in den Haushaltsberatungen 25 Prozent zur Diskussion standen.

Angesichts eines erwarteten Defizits von 1,93 Millionen Euro für die städtischen Kitas zahlt Quakenbrück rund 424000 Euro an die Samtgemeinde Artland. Als Finanzausgleich erhält sie dagegen rund 6600 Euro gutgeschrieben, macht unter dem Strich eine Summe von 417000 Euro.

Die Fraktionen stimmten zu, waren sich aber einig, dass diese Entscheidung das Finanzierungsproblem nur kurzfristig löse und das Thema in einem Jahr wieder diskutiert werden müsse.