Gerichtsbeschluss zu Straßenbahn Aufwind für Befürworter der Linie 8 in Stuhr

Von Dirk Hamm

Endstation für die Linie 8 bleibt wohl noch lange das Roland-Center in Huchting. Ein Gerichtsbeschluss macht aber den Befürwortern der Straßenbahnverlängerung über Stuhrer Gebiet Hoffnung. Archivfoto: Dirk HammEndstation für die Linie 8 bleibt wohl noch lange das Roland-Center in Huchting. Ein Gerichtsbeschluss macht aber den Befürwortern der Straßenbahnverlängerung über Stuhrer Gebiet Hoffnung. Archivfoto: Dirk Hamm

Stuhr. Die Befürworter des ins Stocken geratenen Straßenbahnprojekts der Verlängerung der Linie 8 von Huchting über Stuhr bis nach Weyhe haben jetzt wieder etwas Auftrieb erhalten. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg vom 26. August 2016 zugelassen.

Der Nichtzulassungsbeschwerde der Bremen-Thedinghauser-Eisenbahn GmbH (BTE) und der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ist nach Angaben von BTE-Geschäftsführer Andreas Bobka somit stattgegeben worden. Die Gemeinden Stuhr und Weyhe gehören zu den Gesellschaftern der Eisenbahngesellschaft, auf deren Güterverkehrsstrecke die Waggons der Straßenbahn künftig rollen sollen.

Oberverwaltungsgericht stoppte Projekt

Das Oberverwaltungsgericht hatte vor zwei Jahren den Planfeststellungsbeschluss für die Straßenbahnverlängerung auf niedersächsischem Gebiet gekippt. Die Richter bemängelten unter anderem, dass mit dem Eisenbahnrecht statt des Personenbeförderungsrechts eine falsche Rechtsgrundlage für das Planfeststellungsverfahren gewählt wurde. Eine Revision ließ das Gericht nicht zu, was jetzt von der höheren Instanz kassiert wurde.

Entscheidung liegt bei letzter Instanz

Damit sei zwar „noch keine Aussage zum Ausgang des Verfahrens getroffen“ worden, erklärte Bobka ein. Positiv wertete der BTE-Geschäftsführer aber, dass zu den offenen Rechtsfragen „eine Entscheidung durch das letztinstanzliche Gericht und damit Rechtssicherheit für das Gesamtprojekt“ erzielt werde.

Bürgermeister begrüßt Gerichtsentscheidung

Auch im Stuhrer Rathaus wurde der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts mit Genugtuung aufgenommen. „Das Urteil dient der Schaffung von Rechtsklarheit“, sagte Bürgermeister Niels Thomsen. Monika Kannowski, Vorsitzende des Vereins Aktiv, der die Straßenbahnverlängerung bekämpft, mochte auf Nachfrage keine Stellungnahme abgeben. Sie wolle erst die Begründung des Gerichtsbeschlusses abwarten, sagte Kannowski.


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