Kita gebührenfrei ab Sommer Bürgermeister beraten in Stuhr über Kostenerstattung

Meine Nachrichten

Um das Thema Stuhr Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Erhoffen sich noch weiteres Entgegenkommen des Landes: Jan Arning, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetags, und Stuhrs Bürgermeister Niels Thomsen nach der Bürgermeisterkonferenz im Rathaus Stuhr. Foto: Dirk HammErhoffen sich noch weiteres Entgegenkommen des Landes: Jan Arning, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetags, und Stuhrs Bürgermeister Niels Thomsen nach der Bürgermeisterkonferenz im Rathaus Stuhr. Foto: Dirk Hamm

Stuhr. Der kommende Wegfall von Kita-Gebühren beschäftigt die Kommunen. 24 Bürgermeister haben darüber in Stuhr beraten.

Die zum Kindergartenjahr 2018/19 kommende vollständige Gebührenfreiheit des Besuchs von Kindertagesstätten in Niedersachsen ist derzeit das heißeste Eisen in den Beziehungen zwischen der Landesregierung und den Kommunen. Groß war in den Rathäusern die Sorge, zum großen Teil auf den so anfallenden Mehrkosten sitzen zu bleiben.

Bei den Verhandlungen zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und der Landesregierung hat Hannover wichtige Zugeständnisse gemacht. Das berichtete Jan Arning, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetags, am Freitagmittag in Stuhr.

Bürgermeister begrüßen Verhandlungsfortschritt

Im Rathaus hatten sich zuvor die Bürgermeister von 24 selbstständigen Städten und Gemeinden zu ihrer halbjährlichen Konferenz getroffen. Laut Arning hat das Land zugesagt, als Ausgleich für die wegfallenden Elternbeiträge ab 2018/19 55 Prozent und ab dem Jahr 2020/21 58 Prozent der Personalkosten zu erstatten. „Dass der Einstieg in den Systemwechsel gefunden worden ist, wurde von allen Bürgermeistern begrüßt“, berichtete Stuhrs Bürgermeister und Gastgeber Niels Thomsen.

Noch offene Fragen zu klären

Jan Arning betonte zugleich, dass es sich bislang um ein „Teilergebnis, nicht um eine Teileinigung“ handele. Ab Mai werde weiter verhandelt, erst dann entscheide der Niedersächsische Städtetag, ob das geschnürte Paket angenommen werden kann.

Einer der verbleibenden Knackpunkte ist die Bemessungsgrundlage für die Personalkostenerstattung: Arning und Thomsen beklagen, dass bislang die Tariferhöhungen nicht in voller Höhe eingepreist worden sind.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN