Querelen gefährden Zusammenarbeit Gruppe UWG/Steffgen im Ganderkeseer Rat auf der Kippe

Die UWG Ganderkesee mit (v.l.) Carsten Jesußek, Otto Sackmann und Thorsten Busch möchte mit der Linken-Ratsfrau Susanne Steffgen im Rat eine Gruppe bilden. Die Vorzeichen dafür stehen derzeit aber schlecht. Foto: Thorsten KonkelDie UWG Ganderkesee mit (v.l.) Carsten Jesußek, Otto Sackmann und Thorsten Busch möchte mit der Linken-Ratsfrau Susanne Steffgen im Rat eine Gruppe bilden. Die Vorzeichen dafür stehen derzeit aber schlecht. Foto: Thorsten Konkel

Ganderkesee. Nach Querelen zwischen den Unabhängigen Wählern Gemeinde Ganderkesee (UWG) und der Linken-Ratsfrau Susanne Steffgen ist das Zustandekommen einer gemeinsamen Gruppenbildung im neuen Ganderkeseer Rat fraglich.

Auch um mehr Schlagkraft im Sozialen zu erhalten, setzt sich der neue UWG-Fraktionvorsitzende Carsten Jesußek weiterhin für die Bildung einer Gruppe im Gemeinderat mit Susanne Steffgen (Die Linke) ein.

Namensgebung wird Stein des Anstoßes

Hürden eines Zustandekommens sind seit gestern neben der bislang rechtlich fraglichen Namensgebung „UWG/Steffgen“, gegen die die Verwaltung Vorbehalte hegt, nun auch Vorwürfe Steffgens gegenüber Jesußek. Er fordere, dass sie aus der Linken austreten soll, um in der Gruppe mitzuwirken.

Gemeinde kommt mit erneuter Prüfung UWG entgegen

Eine erste Prüfung durch die Verwaltung hatte ergeben, dass nur der Name UWG/Die Linke möglich sei, da Steffgen über die Liste der Linken in den Rat eingezogen ist. Da sich das Bekennen zur Gruppenbildung mit dem Wahlvorschlag „Die Linke“ für die UWG zu einem Problem entwickele, wolle die Verwaltung nochmals prüfen, ob die angestrebte Namensgebung doch möglich ist, erklärte Gemeindesprecher Hauke Gruhn am Dienstag.

Steffgen will Linke nicht „verraten“

Diesen Lichtblick trübt nun die Ankündigung Steffgens, sich in dieser Konstellation nicht gänzlich wohlzufühlen. „Wer sich gegen die Partei Die Linke stellt, der stellt sich auch gegen mich“, machte Steffgen am Dienstag in einer E-Mail an das dk deutlich.

Zur Zeit stehe die Gruppenbildung „sehr stark auf der Kippe“, beteuerte sie. Dies sei der Äußerung Jesußeks im dk-Interview am Montag geschuldet . Der UWG-Chef hatte im dk-Interview erklärt, der Linken als Partei selbst nichts abgewinnen zu können. Steffgen persönlich schätze er aber sehr wegen ihrer Kompetenzen im Sozialen, der Inklusion und in Dingen des Wirkens für Menschen mit Behinderungen.

In Sorge um das Zustandekommen

„Nachdem Herr Jesußek in der Zeitung gesagt hat, wie er zur Linken steht, frage ich mich ernsthaft, hat er wirklich an meiner Person Interesse, oder geht es ihm um was Anderes?“, wunderte Steffgen sich.

Steffgen stellt Ultimatum

Sie verriet, Jesußek ein Ultimatum bis Mittwoch gestellt zu haben: Bis dahin sollten die internen Position klargestellt und besprochen sein. Steffgen kündigte an: „Sollte die UWG an ihrer jetzigen Haltung nichts ändern, werde ich wohl vorerst alleine als Linke im Rathaus meine soziale Politik vertreten und umsetzen.“

Gruppenbildung nicht um jeden Preis

Eine Gruppenbildung werde es nicht um jeden Preis geben, dies beteuerte auch Jesußek gegenüber dem dk. „Wir haben einen klaren Vorstandsbeschluss und ein Mitgliedervotum, dass wir nicht mit der Linken eine Gruppe bilden.“ Jesußek hat aber bereits einen Ausweg im Blick: „Wir sind keine Partei, haben somit keinen Fraktionszwang. Frau Steffgen kann gerne ihre Linken-Themen weiterverfolgen, die muss von uns niemand mittragen“, so Jesußek. Auch habe doch niemand der Linken-Ratsfrau einen Parteiaustritt nahegelegt. Ein Zustandekommen der Gruppe sei aber weiterhin nur unter dem Namen „UWG/Steffgen“ möglich, stellte er fest.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN